Nach Asylkompromiss der Koalition Ärger um de Maizière

 

Thomas de MaizièreDie Äußerung von Innenminister Thomas de Maizière, er wolle Syrern künftig einen geringeren Schutzstatus gewähren, sorgt für Kritik. Nun rudert er zurück.

Taschendiebe unter sich –

Erbärmlich & Ekelhaft!
Ums noch milde auszudrücken.
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FrozenThomas – Die Losgerissene Kanone – &
Das will angesichts seiner Vorgänger mehr als genug heißen.

http://www.taz.de/Nach-Asylkompromiss-der-Koalition/!5249126/

Kommentar Asylpaket der Koalition Ein hungriger Löwe – Ulrich Schulte

CSU-Kongress zur FlüchtlingspolitikCSU-Chef Seehofer hat den Aufstand gegen die Kanzlerin geprobt, aber keine Obergrenze für Flüchtlinge bekommen. Sein Sieg liegt woanders.

@MOWGLI(-> Löwe? -> Hyäne)

Na tazis – mal wieder
„Die Panik-Brille der vermeintlich Enterbten.“ – auf, gellewelle?!
-> 2.0

Richtig schräg wird das – öh Bild ->
Nimmt man – den Löwen als faulen Nassauer hinter den schlagenden
Löwi(nne)n ->  Wen also schlägt Angie?!
Eben.

http://www.taz.de/Kommentar-Asylpaket-der-Koalition/!5246128/
KRIKIAUFNAHMEEINRICHT

 

Verliebt in die Falsche Unter fremden Laken ermittelt – Katharina Schipkowski/Kai van Appen

Ausstellung «Sex und Evolution» in MünsterHamburgs Parlament hat sich wieder mit den verdeckten Ermittlerinnen Iris P. und Maria B. beschäftigt. Jetzt ist es offiziell: Es gab Liebesbeziehungen zu Zielpersonen.

„….Letzteres sei auch ein Grund dafür gewesen, die Ausgespähten nicht zu benachrichtigen; dazu ist das LKA nach dem Ende einer Überwachung eigentlich verpflichtet. Polizeipräsident Ralf Meyer sprach jetzt von „Ausnahmen“, die das Amt von dieser Pflicht entbunden hätten:
Nicht Einzelpersonen seien Ziele gewesen, sondern Gruppen. Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar hält es sehr wohl für wichtig, die Betroffenen zu benachrichtigen: Es seien „persönliche Daten von Einzelnen“ erhoben worden.“

Wenn das so stimmt – wies da steht –
Dann kann frauman  Den Rechtsstaat in HH – Getrost in die Tonne treten –
Das ist juristisches Stammtischniveau – Aller!! Beteiligter;
Unterste Kajüte.

http://www.taz.de/Verliebt-in-die-Falsche/!5249020/

Kommentar Sterbehilfe Ende, aus, vorbei – Heike Haarhoff

 

Herbstliches BerlinBeihilfe zum Suizid wird strafbar. Wie Abgeordnete des Bundestags ihre eigenen kruden Moralvorstellungen zur Staatsdoktrin zu erklären.

KSschneller_kol_bTOD@WJR (-> Wer einer Meinungs- und Wirtschaftsdiktatur das Wort redet, sollte zu einer Gesundheitsdiktatur schweigen.)

Einfach Fischer im Recht lesen.
Wenn Ihnen dann noch ein Hut paßt –
Weiß ichs auch nicht.
(link – s.u.;)
——

@SPONOR Da hat jemand Fischers Kolumne in der Zeit gelesen, mutmaße ich mal (http://www.zeit.de/g…rfe-sterbehilfe). 😉
Was so durchaus kein Fehler ist.
———
@JHWH(-> nächste Wahl)
Da – ihr tazis – spricht frauman dann von
Wahlergebnis;)

http://www.taz.de/Kommentar-Sterbehilfe/!5249048/
KSHILFE

http://www.taz.de/Kommentar-Sterbehilfe/!5249048/

http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikatur/5883

 

EU verhandelt um TTIP Das Arbeitsrecht soll raus

European Trade Commissioner Malmstrom addresses a news conference on the publication of the EU proposal on sustainable development in the negotiations for the TTIP in BrusselsBrüssel versucht die Kritiker des Freihandelsabkommen zu beruhigen. Die EU will von den USA Zugeständnisse in den Bereichen Umwelt- und Sozialschutz.

Scheibnerweise –
Sand in die Augen streuen¿! – >

NO NO – TTIPCETATISA – NO!
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@NOEVIL(-> Kennen Sie den Spruch „Wir wollen nur Ihr Bestes!“? (Wobei dieses wörtlich zu nehmen ist – Geld und Macht!)

Jenau – un jenau dit wollmer – Nich herjeben – wa!
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Na – tazis – schon mal von Refrain & dessen
Funktion – in Muzik&Komminikation – öh – Chehört! – Nee, ne!
Dacht ’s mir!

http://www.taz.de/EU-verhandelt-um-TTIP/!5249071/

Kommentar Asylpaket der Koalition Hauptsache schnell abschieben – Tobias Schulze

Koalitionsspitzen zur FlüchtlingspolitikDie Spitzen der Koalition haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die das Asylverfahren beschleunigen sollen. Um Fluchtursachen geht es kaum.

Er – bringt´s mal wieder auf den Punkt ->

Schnell – Abschieben! Hauptsache.
(Hanns Dieter Hüsch)
———

–> 2.0*

Er – bringt´s mal wieder
Auf den Punkt ->

Schnell – Abschieben! Hauptsache.
(Hanns Dieter Hüsch)

http://www.taz.de/Kommentar-Asylpaket-der-Koalition/!5248970/

(* jaja – so fern ab von Deutschlands Strom –
Nicht Deutschlands Grenze;)
Da hat fraumanBalin den Niederrhein nich so auffen Schirm, wa!
Aber frauman sollten schon wissen – Wose klauen;))
Besser is das;))

http://www.taz.de/Kommentar-Asylpaket-der-Koalition/!5248970/

taz-Serie Damals bei uns daheim Diese Scheidungskinder – Uli Hannemann

Familientreff im KindergartenMit Kindern, deren Eltern nicht mehr zusammen waren, spielte man nicht. Da hatte meine Stiefmutter Recht. Gut, dass sie mir das früh beibrachte.

Oooch – Uli – All wedder alleen to Huus? Schnüff!

Tja -wie beschied Helmut Simon – die alte Socke – mal einen
Kollegen mit ähnlicher Resonanz –
„Dann müssen Sie halt nicht immer son .. . . …!“
Eben.

http://www.taz.de/taz-Serie-Damals-bei-uns-daheim/!5236013/

 

Lieber Willi! – Jürgen Busche

BRANDTSCHMIDTbaa15065-4866-4176-9846-a3d07104bba5
Weggefährten Wie es in der Beziehung von Helmut Schmidt und Willy Brandt wirklich aussah, lässt ihr nun veröffentlichter Briefwechsel erkennen

Ach Herr Busche.

„. . .Der Herausgeber Meik Woyke hat das Buch unter den Titel Partner und Rivalen gestellt. Das ist zur Hälfte richtig. Partner waren sie bei der Gestaltung der westdeutschen Politik in den Jahren ihrer jeweiligen Kanzlerschaft schon von Amts wegen. Rivalen waren sie kaum. .. .“

Ah ja?! Lesen Sie sonst nix? Schade . Empfehle statt aller anderen Weggefährten Willy Brandts – Klaus Harpprecht – Schräges Licht. Ende Gelände.
Gern – dannichfür.

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/lieber-willi

by Karl K

Kolumne Gott und die Welt Ein existenzieller Prozess – Micha Brumlik

Fritz BauerNeues zum Fall des Generalstaatsanwalts Fritz Bauer: Er hat Verfahren gegen NS-Juristen eingestellt. Tragik oder der Wille zum Rechtsstaat?

„Tragik oder der Wille zum Rechtsstaat?“

Was eine Gemengelage – was eine Überhöhung der Begriffe!
Oder – Hamses nich ´n bißchen kleiner?

Gemengelage -> ein Gegenstand und drei Sozialisationen – &
Ein gewaltiger time gap *1903 vs *1947/*1949! → auch in der Sache!!

Es war insbesondere Sebastian Haffner( *1907/Generation meiner Eltern) – der für mich(*1945) eindrucksvoll-nachvollziehbar – bei all seinen Betrachtungen/Einschätzungen immer lebensklug-nüchtern im Blick hatte – wie Zufälle, gesellschaftliche Strukturen und Zwänge die individuelle Vita bei aller mitgestaltend wirken.
(Ähnliches findet sich bei Klaus Harpprecht*1927);
Auch wenn ich nicht jeder ihrer Einschätzungen folgen mag – &
Beide – Journalisten!! – ähnlich Micha Brumlik.

Der Micha Brumlik -> „…Der zeitliche Ablauf erhellt die Angelegenheit: Bauers Einstellungsverfügung im Mordfall Krüger datiert vom Februar 1964.…“ – anführt &
„…Vielmehr weist die Einstellung darauf hin, dass es ihm tatsächlich nicht auf Sühne individueller Verbrechen ankam, sondern auf einen strikt rechtsstaatlichen Schauprozess, der die (west-)deutsche Gesellschaft aufklären sollte. „Gerichtstag halten über uns selbst“ – war Bauers Rede, wenn es um diesen Prozess ging. …“

Das greift – wie letztlich auch Schorsch Falks „Tragik“ –
Zu hoch & zu kurz!
Laß ich mal den neben „rechtsstaatlich“ inakzeptablen
Begriff „Schauprozess“ weg (kurz – gehts noch?) –
So bleibt – ein auch mir befremdlicher Befund:
Fritz Bauer hat als Staatsanwalt in einer großen Zahl Verfahren gegen NS-„Einzeltäter“ nicht rechtsstaatskonform eingestellt!
What makes him tick? und was Falk (langjähriger Richter)/Brumlik?

Wille zum Rechtsstaat? – Sorry – schlicht verquer –
Wenn er doch als Generalstaatsanwalt das glatte Gegenteil rechtsstaatlichen Handelns in diesen Fällen an den Tag legte?!

„….dem es nicht um Sühne und damit auf „Übelzufügung“ ankam, sondern darauf, die jeweiligen gesellschaftlichen Mechanismen offenzulegen, die zu kriminellen Handlungen führten, unterlag dann gerade keiner Tragik!…“ – Beim Richter wärs das Schlimmste – Rechtsbeugung!

Aber auch als Staatsanwalt durfte er – Aus welchen Motiven auch immer –  Nicht – mit Verlaub – den Lieben Gott spielen.
Er war schlicht nicht Vorsitzender einer  Versöhnungskommission
ala Desmond Tutu.

Denn mal so –
Ganz banal war Fritz Bauer (wie wir alle) ein Kind seiner Zeit.
Zwei Weltkriege & das bundesweite Inkorporieren der Nazi-Kader et al.
in Politik/Exekutive/Verwaltung/Justiz (Huckepackverfahren bis 1 zu 4!)
war 1964 längst Realität – waren Fritz Bauers gelebtes Leben.
Uns – wie den beiden anderen Protagonisten – ist/war das überwiegend lediglich Angelerntes – selten persönlich (Mit)Erfahrenes.
Dem trug – Recht hin Recht her – Fritz Bauer Rechnung – thats all!

So banal-nüchtern wird ein Schuh draus.
Wer hingegen meint, Lichtgestalten zu benötigen, wird immer wieder seine persönliche Enttäuschung erfahren; was ja im Ergebnis Nicht das Schlechteste ist – & vor der eigenen Überhöhung bewahrt.

(ps schmunzelnd bemerkt – Timothy Snyder -> jetzt -> Rechts!staatlich – korrekt! – aber dann! hätte – Über solche Banalität kein Hahn gekräht;)
(pps & nochens -> „..Dann aber wäre sehr wohl von Tragik zu reden: Sie bestünde darin, dass jemand, der wie nur wenig andere mit sich selbst gerungen hat, die Individualität anderer nicht in den Blick nehmen wollte.“ ????? – Bitte? – Genau das Gegenteil dürfte richtig sein!)
(ppps: Um nicht falsch verstanden zu werden –
Als Ingo Müller (Fruchtbare Juristen) auf einer Tagung
Justiz & Nationalsozialismus glaubte Verständnis für eine
Inkorporieren Globke et al. bekunden zu sollen – Gabs Langholz, auch klar;) ->
Denn `schland sähe heute anders aus –
Ohne diese Nazi-Inkorporation brutal in West (& schwächer in Ost!)).
———

Ein existenzieller Prozess

& ihr betreibt Zensur – a Schreddertour!
Gehts noch¿!
——–
An die taz- Redaktion

Hi folks –

Mit dickem Stift: Ein existenzieller Prozess – &
Däh – Mal wieder alle nassen Hüte a Balin –
Wie peinlich is das denn? – >
Beie – e-taz!

Schorsch Falk die alte Hütte – hat was gefunden – &
Micha Brumlik weiß was zu – Tragik!
Ok – dann mal Karo einfach! ->
….s.o…..

Das wird bei euch jenseits jeglicher Netiquette – Geschreddert –
Was ja nichts anderes heißt –  Eine Diskussion ist unerwünscht* –
vulgo: Zensur – nothing else!
* kauft euch doch mal nen Stempel dafür – Dann verplemper nicht nur ich nicht die Zeit!

(Und am Rande – gerade Richterratschlag munic – O-ton:
“ Waas – die taz – liest du noch? Ja früher – vor
pocket-format war se lustig & gute Beiträge!
Jetzt – Ulrike Herrmann & kontext – der Rest –
Reine Zeitverschwendung!“
Im Ernst – so u.ä. – mehrfach).

kurz – Always at your service – noch;~)
K.L. Waechter aka Lowandorder

http://www.taz.de/Kolumne-Gott-und-die-Welt/!5243091/

Na bitte – geht doch ->>

Wiederhergestellt 3.0 ……..!!!!
—- ;))