Geheimdienstkontrolleure rebellieren Liste raus oder Spähstopp – Konrad Litschko

BND Außenstelle Bad AiblingBND-Außenstelle Bad AiblingKontrolleure machen Druck: Sie drohen, dem BND die Lizenz zur Überwachung zu entziehen, wenn sie nicht die NSA-Spähliste bekommen.

Was eine Verluderung unserer Verfassungswirklichkeit!

No No – NotstandsNo – lang ist’s her.
Freiburger Schule / Horst Ehmke – späterer Kanzleramtschef / Konrad Hesse späterer Verfassungsrichter
mit dabei.
In seinem JZ-Beitrag hatte Peter Häberle – damals grad Marburg – in seiner Besprechung der Karlsruher Absegnungen zart angedeutet –
Ob es sich dabei nicht doch um
Verfassungswidrige Verfassungsrechtsprechung handle.
(Ein Aufschrei der Carl-Schmitt-Fronde!)

Und die GroßKotz spielt heute Fußball mit den
von Karlsruhe als unabweisbar festgeschriebenen Sicherungen;

Als hätte es zudem die Karlsruher
Volkszählungsentscheidung & mit dem
Grundrecht auf informationelle Freiheit & Selbstbestimmung nicht gegeben.

Quarantaine du taz
Bitte haben Sie Geduld und senden Sie ihn nicht mehrfach ab. – ok –
mit F.K.Waechter – NÖ WIESO!

http://www.taz.de/Geheimdienstkontrolleure-rebellieren/!5202405/
KonradLItschko

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