Ob die Troika prüft oder nicht, Griechenland ist pleite. Ein Schuldenmoratorium würde das nicht ändern, aber ein Ende der Demütigung einleiten.
Korrekt –
aber mal – mit Verlaub – noch mehr über den Tellerrand hinaus –
Im Sinne eines Joseph Vogl in seiner lesenswerten Analyse der
Notstandspolitik 2.0 – Der Souveränitätseffekt –
http://www.taz.de/Joseph-Vogl-ueber-sein-neues-Buch/!156170/ –
Weil damit auch systemisch und von der unabweisbaren Forderung funktionierender Demokratien in Europa und immer noch nur ansatzweise der EU her – die Forderung von Ulrike Herrmann –
Weg mit der Troika – untermauert – ja geradezu zwingend wird.
Die Troika ist ersichtlich eben ein Instrumentarium aus der Kiste der Nostandspolitiken &folgt man Vogl also notwendig in fundamentalen Krisensituation insbesondere der Finanz- und/aber auch der Wirtschaftsimperien.
ABER – als Dauerinstrumente sind sie verfassungs/eu-vertragswidrig.
Eine Troika und ihr Personal – wie die ewige Grinsebacke wie La Solaria et al –
aber wird gerade durch das hinkende Parlament der EU und die weiteren demokratischen Defizite auf EU-Ebene befeuert –
bis hin zum „fehlenden Unrechtsbewußtsein“.
Wie ein EU-Weggefährte es mal knochentrocken für die Besatzung/Personal formulierte:
“ Wie das Stein-Hardenbergsche Reformkabinett – hochintelligent und – effektiv; gern auch gut ökologisch, weil sie wissen da ist viel Geld mit zu verdienen und –
KOMPLETT UNDEMOKRATISCH.
In dem Sinne mögen – eng begrenzt temporär – Expertenkommitees, Improvisierte Gremien oder „Troikas“ – deren „Legitimation“ der Ausnahmefall ist – Teile von (demokratische verantwortlichen) Regierungsgeschäften übernehmen.
Deren „informelle Souveränitätseffekte“ – müssen aber
demokratisch eingehegt werden – dürfen wie zu recht gefordert nicht auf Dauer gerichtet sein, sondern wie hier konkret gefordert – sofort beendet werden;
Souverän sind und bleiben allein die Bürger der jeweiligen Staaten – der EU.
Tertium non datur.
(ps. Wolfgang Schäuble ist das fremd – klar:
Carl Schmitt*-Apologet – *Ausnahmezustandsbefürworter/Nazi-Kronjurist)
ABWÄHLEN)
——–
zu@BERND LIND
Carl Schmitt – aka Der Führer schützt das Recht
zum sog. Röhm-Putsch – bei dem u.a. v. Schleicher bestialisch abgeschlachtet wurde – dessen jur. Berater der feine Herr sowie E.R. Huber noch kurz zuvor gewesen waren –
ansonsten https://www.google.de/search?q=kronjurist+des+dritten+reiches&ie=UTF-8&oe=UTF-8&hl=de&client=safari
http://www.taz.de/Kommentar-Hilfen-fuer-Griechenland/!156464/
