Kommentar Hilfen für Griechenland Troika? Bitte verschwinden! – Ulrike Herrmann

Greek Prime Minister Tsipras bows as he arrives to lead a news conference with his Italian counterpart Renzi at Chigi palace in RomeOb die Troika prüft oder nicht, Griechenland ist pleite. Ein Schuldenmoratorium würde das nicht ändern, aber ein Ende der Demütigung einleiten.

Korrekt –

aber mal – mit Verlaub – noch mehr über den Tellerrand hinaus –
Im Sinne eines Joseph Vogl in seiner lesenswerten Analyse der
Notstandspolitik 2.0 – Der Souveränitätseffekt –
http://www.taz.de/Joseph-Vogl-ueber-sein-neues-Buch/!156170/ –

Weil damit auch systemisch und von der unabweisbaren Forderung funktionierender Demokratien in Europa und immer noch nur ansatzweise der EU her –  die Forderung von Ulrike Herrmann –
Weg mit der Troika – untermauert – ja geradezu zwingend wird.

Die Troika ist ersichtlich eben ein Instrumentarium aus der Kiste der Nostandspolitiken &folgt man Vogl also notwendig in fundamentalen Krisensituation insbesondere der Finanz- und/aber auch der Wirtschaftsimperien.

ABER – als Dauerinstrumente sind sie verfassungs/eu-vertragswidrig.
Eine Troika und ihr Personal – wie die ewige Grinsebacke wie La Solaria et al –
aber wird gerade durch das hinkende Parlament der EU und die weiteren demokratischen Defizite auf EU-Ebene befeuert –
bis hin zum „fehlenden Unrechtsbewußtsein“.

Wie ein EU-Weggefährte es mal knochentrocken für die Besatzung/Personal formulierte:
“ Wie das Stein-Hardenbergsche Reformkabinett  – hochintelligent und – effektiv; gern auch gut ökologisch,  weil sie wissen da ist viel Geld mit zu verdienen und –
KOMPLETT UNDEMOKRATISCH.

In dem Sinne mögen – eng begrenzt temporär –  Expertenkommitees, Improvisierte Gremien oder „Troikas“ –  deren „Legitimation“ der Ausnahmefall ist – Teile von (demokratische verantwortlichen) Regierungsgeschäften übernehmen.

Deren „informelle Souveränitätseffekte“ – müssen aber
demokratisch eingehegt werden – dürfen wie zu recht gefordert nicht auf Dauer gerichtet sein, sondern wie hier konkret gefordert – sofort beendet werden;
Souverän sind und bleiben allein die Bürger der jeweiligen Staaten – der EU.
Tertium non datur.

(ps. Wolfgang Schäuble ist das fremd – klar:
Carl Schmitt*-Apologet – *Ausnahmezustandsbefürworter/Nazi-Kronjurist)
ABWÄHLEN)
——–
zu@BERND LIND

Carl Schmitt – aka Der Führer schützt das Recht
zum sog. Röhm-Putsch – bei dem u.a. v. Schleicher bestialisch abgeschlachtet wurde – dessen jur. Berater der feine Herr sowie E.R. Huber noch kurz zuvor gewesen waren  –
ansonsten https://www.google.de/search?q=kronjurist+des+dritten+reiches&ie=UTF-8&oe=UTF-8&hl=de&client=safari

http://www.taz.de/Kommentar-Hilfen-fuer-Griechenland/!156464/

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert