Jedes Parteiverbot beschädigt die Demokratie. Die NPD zu verbieten, ist inzwischen überflüssig: Das Sprachrohr des rechten Randes ist längst die AfD.
„Schlüssig“ – statt „ausreichend“ –
Ansonsten stimm ich der Beschreibung zu – NUR ~>
„Selten war die NPD am rechten Rand so irrelevant wie jetzt……
Heute geht es nur noch darum, das Gesicht zu wahren. Ein demokratisches Trauerspiel.“
Leg ich die – „nichtdeutschen“ also europäischen Anforderungen zugrunde
Kann ein etwaiges Verbot durch Karlsruhe – auf Dauer keinen Bestand haben.
kurz – Was ist hier durch wen?
Heute noch bedroht?
