Unter Berufung auf das „Staatswohl“ will Schwarz-Rot keine Angaben über eine Zusammenarbeit des BND mit dem syrischen Geheimdienst machen.
„…Selbst wissensbedürftige Parlamentarier beißen auf Granit: Solch eine Information würde „derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsanspruch wesentlich überwiegt“.…“
Da kann frauman mal sehen –
Wohin ein – Helmut Ridder/Peter Häberle-öhSchüler –
Selbst nach dem schon schwer
Bodenlosen Steinmeier/Maaßen-Skandal via Murat Kurnaz –
Noch so hinverkommen kann.
Was eine Bandbreite –
Selbst einst via „Demokratie&Recht“ – Im Visier der Schlapphüte –
Entblödet sich exKanzleramtsMin. -Franz-Walter Steinmeier als Außenminister nicht einer – Solchen dummdreisten Verhöhnung des Parlaments!
kurz – Freidrehender Wendehals!
Diktatoren als Geheimdienstpartner eines demokratischen Staates –
Der Bundesrepublik Deutschland!
Derartig-abartiges genießt erkennbar – Keinerlei Geheimhaltungsschutz!
Verfassungsschutz – Geht vor Staatsschutz – !! ->
Haste mal – Schon vergessen? – In den Seminaren der o.a.
Big Guns – coram publico gelernt!
—————–
Kleiner Tipp -> Einrücken.
Danke
-> 2.0
„…Selbst wissensbedürftige Parlamentarier beißen auf Granit: Solch eine Information würde „derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsanspruch wesentlich überwiegt“.…“
Da kann frauman mal sehen –
Wohin ein – Helmut Ridder/Peter Häberle-öhSchüler –
Selbst nach dem schon schwer
Bodenlosen Steinmeier/Maaßen-Skandal via Murat Kurnaz –
Noch so hinverkommen kann.
-> -> …. s.o.
———————
Sauberen Herrn ja dem anderen – GazPromGerd – Mit den sinnigen – Worten warm anempfohlen: „Der kann alles!“
Sieht ganz so aus. Leider!
http://www.taz.de/Geheimdienstkooperation-mit-Syrien/!5262487/
