Rund 400 Menschen finden in Deutschland vorübergehend Asyl in der Kirche. Innenminister de Maizière will das nicht – und macht einen vergifteten Vorschlag.
Gemach –
sehr schön angemerkt – eine Diskusssion wie seit den 90ern nicht mehr!
Nur zur Erinnerung – 1992 wurde eines – der Grund- und Menschenrechte –
ASYL IN Deuschland – durch den sog Asylkompromiss angesichts und trotz Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen von CDUCSUSPDFDP – bis auf einen Torso abgeschafft – und der cordon sanitaire und Frontex geschaffen.
Woher also – angesichts so deutlich negligableren Zahlen gegenüber früher – diese Unerbittlichkeit eines Hugonottennachfahren de Maizière?
Der eiskalte eloquente Oberste Polizist dieses Staates ist sich dabei nicht zu schade – die Rechtsstaatskeule zu schwingen;
Dahinter steckt eine groteske unhumane Allmachtphantasie staatlichen Handelns und ein Regulierungswahn.
Kirchenasyl hat eine uralte Tradition in unterschiedlicher Ausprägung – geboren aus der Einsicht – daß es im Einzelfall die Menschlichkeit gebieten kann, außerhalb staatlicher Normen – Menschen im Kirchenbereich Schutz vor staatlich vollstreckendem Zugriff und Hilfe zu gewähren.
Ähnliches war in der Vergangenheit auch der staatlichen Seite –
aus der Einsicht begrenzter Verlässlichkeit für akzeptabel-richtiger Entscheidungen im Einzelfall – nicht fremd.
Aber – und das verweist auf die Inhumanität eines de Maizière –
als sog. Härtefallkommissionen gebildet werden sollten – waren nicht wenige für Asyl zuständige Verwaltungsrichter hell empört darüber –
denn – kurz – „sie hätten ja wohl richtig entschieden.“
Eben diese betriebsblinde Einstellung preußisch korrekter Provenience überhöht de Maizière in vergleichbarer Weise noch – kombiniert mit einem schlicht krankhaften Kontrollzwang – alles und vor allem allein (also staatlich) im Griff haben zu wollen.
Ihm ist alles Schlechte und den Kirchen weiter Rückgrat zu wünschen.
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zu@HerrLuo
Mit Politik hat das – mit Verlaub – nix zu tun – sondern mit beachtlicher Mitmenschlickeit – ein zivilisierter Staat – der diese Einschätzung verdient –
hat das zu tolerieren. Punkt.
http://www.taz.de/Kommentar-Kirchenasyl/!155356/
