Kommentar EuGH-Urteil zu US-Deserteur Realitätsferne Richter – Bernd Pickert

US soldier Andre Shepherd poses during an interview in MunichAndré Shepherd kehrte dem US-Militär den Rücken, suchte Asyl, wurde abgelehnt. Das EuGH urteilte nun nach einer Logik, die blanker Unsinn ist.

Chapeau –

You made my day – wenigstens einer – der noch
P.T. aus Arizona by Dege gehört&verstanden hat –
und auch heute noch beherzigt.
Danke.
_______

Realitätsfern – gern – ooch in Balin, wa!
egal – 2.0

Chapeau –

You made my day – wenigstens einer – der noch
P.T. aus Arizona by Dege gehört&verstanden hat –
und auch heute noch beherzigt.
Danke.
________

Sorry – aber so viel Kenne – vor ! – Subsumtion kann nicht schaden –
man kann bekanntlich Läuse&Flöhe haben
anders gewendet – strafrechtliche Verfolgung kann im Einzelfall sehr wohl politische Verfolgung beinhalten und begründen – weltweit zudem mehr als häufig!

http://www.taz.de/Kommentar-EuGH-Urteil-zu-US-Deserteur/!155436/
BERNDPICKERT

Von der Leyen distanziert sich Ministerin gegen Bundeswehrmotiv

Germany Security ConferenceDie Verteidigungsministerin distanziert sich von dem Bundeswehrprinzip „Breite vor Tiefe“. Sie fordert mehr „Durchhaltetiefe“ der Truppe. Was heißt das nun?

Über BW-Sprech konnte ich mich zwei satte Jahre lang kugeln – aber auch 40 Jahre später – still going strong;)
La Tuffa hat da keine Anschlußschwierigkeiten – „…„Wir brauchen aber ebenso dringend bei einzelnen Schlüsselfähigkeiten mehr Durchhaltetiefe.“

Das sag ich zu meinem Schlüssel auch immer – zur Befähigung das Haus zu betreten nach Kneipenbesuch.
Und – Tiefe – darin sind sich ja alle des Breiten einig – ist ja ganz schweres urdeutsches Geläuf – ehe die bekannten Durchhaltebefehle kommen.
Kein Wunder – daß alle straßentauglichen BW-Fahrzeuge  eben dieserhalb mit dem Ende von Germany beschildert sind.
http://www.taz.de/Von-der-Leyen-distanziert-sich/!155477/

 

Straßenbau in Deutschland Noch ein Genosse der Bosse – Kai Schlieter

Verkehr auf der Autobahn A2Eine von Sigmar Gabriel einberufene Kommission will große Teile der Infrastruktur privatisieren. Ist das Werbung für seine Kanzlerschaft?

 

Na – helzrichen Gwücklunsch – Jetzt ist die Katze ja endgültig aus dem Sack –

Also zunächst den ollen Cato
– ceterum censeo –
Die Finanzseite ist die eine schlechte Seite der Medaille —
Weit problematischer aber ist, welcher Gerichtsbarkeit diese bisher nicht näher rechtlich definierten Bundesfernstraßengesellschaft(en) unterfallen.

Das hängt von deren rechtlichen Konstruktion ab.
Bisher unterfällt der Bau von Autobahnen uneingeschränkt der Gerichtsbarkeit der Verwaltungsgerichte – mit der Konsequenz, daß alle tatsächlichen wie rechtlichen Akte gemäß den Verwaltungsprozessualen Vorgaben uneingeschränkt der sog. Offizialmaxime, dem Untersuchungsgrundsatz der Verwaltungsgerichte unterliegen.Danach sind die staatlichen Behörden zur Herausgabe jeglicher Unterlagen auf Aufforderung der Gerichte verpflichtet.

Das wäre im Fall – wofür viel spricht – privatrechtlich konstruierter Gesellschaften (wie anders) komplett anders – weil das Instrument der Offizialmaxime in den Prozessen vor den Zivilgerichten dieser Art Gerichten – geschaffen für Rechtsstreite unter Privatrechtsträgern – gerade
nicht zu Verfügung steht; es gilt die Parteimaxime.
Dies hat schon in der Vergangenheit zu mehr als durchsichtigen Irritationen geführt.
Als nämlich der Verdacht aufkam – daß der Verkehrsminister Günther Krause sich bei der Vergabe der Autobahnraststätten habe bestechen lassen – stellte sich sein Ministerium kackfrech auf den Standpunkt – diese Vergabe sei Privatrecht – die Verwaltungsgerichte daher nicht zuständig!
Nachdem sich das homerische Gelächter in den Gerichtsfluren gelegt hatte und die angeforderten Akten rausgerückt waren – der Fall plan as plan can be war – ging der feine Herr. So geht das – noch.
http://www.taz.de/Pr…ierung/!154556/

ff

– fein aber zusätzlich die These von Ulrike Herrmann auf den Punkt –
Steuerbetrug is out –  Geldwäsche via Staat –  The new wave way –

Und nochens –  die Parvenue-Schelte – hm
ja aber gemach – die trifft für  FDJ-Winkelement Angie und die Stehende Null exMielke 2.0 in der Sache in gleicher Weise zu –

ES FEHLT SCHLICHT AN DER ERFORDERLICHEN KENNE FÜR WIRTSCHAFTLICHE ZUSAMMENHÄNGE

– weils zu Hause eng und knauserig  zu ging – ist das Portmonaie
THE ONLY GOAL – das alleinige Schlüsselloch –  Und – so billig sind se –
schnödes – VOLLMACHEN –  die allgemeine infantile Reduktion.

30% Jugendarbeitslosigkeit ?   Die solle halt schaffe – WIE WIR!!

@LOWANDORDER Zu dieser Privatisierung staatlicher Aufgaben als Mastdoping für freifloatendes Kapital gehört natürlich zwanglos die (noch¿) teilPrivatisierung staatlicher Funktionen – vor der GroßKotz via Siggi Plopp erklärtermaßen ebenfalls nicht zurückschrecken.

Denn die Implatierung von Lobby-Adlati des Industriellen Komplexes nunmehr direkt und offen in die Gesetzgebungsverfahren ist ja – jetzt postleak ganz offen eingeräumt & Kommissions abgesegnet – in CETA&TTIP unverhohlen vorgesehen!
Was dabei übersehen wurde – soll endgültig industriekompatibel – „in eigener Sache also“ – durch private nicht-staatliche – also demokratisch unverantwortliche – Schiedsgerichte „mundgerecht“ getunt werden!

Hier auch wieder mal –  ein feiner Sieg a Kapital!

Den durchsichtig müden Show-Versuch Siggi Plopps – noch was¿ zu ändern – hat Frau Malmstrom a Kommission locker in die Malm-Tonne getreten.
http://www.taz.de/Di…s-TTIP/!155229/
So geht das.

 

 

Nachruf Fritz J. Raddatz Ein Schmetterling – Martin Reichert

Literaturkritiker Fritz J. Raddatz gestorbenEr war einer der bedeutendsten Literaturkritiker der Nachkriegszeit. Nun ist Fritz J. Raddatz im Alter von 83 Jahren gestorben.

Und – kein Wort zu Fritz Raddatz und Kurt Tucholsky -?
Ok das kommt – jetzt – von Harry Rowohlt –
(zu K.T. Unser ungelebtes Leben. Briefe an Mary)

„…….man liest schon gar nicht die Briefe von Leuten, die man kennt und liebt,
aber man kann sich ja vornehmen, erstmal das Vorwort von unser aller
Fritz „I vish I voult be a writer“ Raddatz zu lesen und dann weitersehen.
Da wird man dann auch prompt durch zwei neue Wörter belohnt
( eins ist`entbergen´), und was dann kommt ist so traurig und so lustig, wie sich das bei Tucholskys gehört. Der Man mit 6 PS.“
wobei H.R. gnädig wegläßt – wie F. J. R. die vollständige Herausgabe der Briefe
vorsichtig ausgedrückt – nicht sehr betrieben hat.

Nunja – hören wir H.R. weiter – zum hier beschworenen Austeilen – aber mit Echo – :
“ Anläßlich einer maßlosen Kritik zum Werk von Robert Gernhardt durch
Fritz J. Raddatz. In seinem Artikel für die `Zeit`schrieb Raddatz u.a. :
„Diese Gedichte – die Bilder schief oder gefällig, die Motive nicht variiert, sondern wiederholt – zeigen einen Schriftsteller ohne Stil ….Eine Mogelpackung also.“

geht die Leserbriefantwort Harry Rowohlts so:
„Raddatz, daß Sie ein dummes, unberatenes, abgebrochenes Ostzonen-Arschloch sind, das nie irgendwo ankommen wird, das ist ein alter Hut mit alter Krempe, aber daß Sie das sogar zum 65. Geburtstag von Robert Gernhardt vorführen, zeigt, daß Sie eine Tugend haben, die ich Ihnen nicht zugetraut hätte; Konsequenz.

Versöhnliches – nunja – H.R. an Gerd Haffmanns – „Chef?. . .
. . .A propos „Unverlangt“:
Messedramolett
Fritz J. Raddatz geht, im höchsten Diskant kreischend, vor Inge Feltrinelli
in die Knie. Inge Feltrinelli verliert einen Ohrclip und hebt ihn wieder auf.
Ich:“ Raddatz hat Inge Feltrinelli die Füße geküßt und jetzt zählt sie ihre Schuhe nach.“

kurz – die Wahrnehmung ist wohl den 40gern geschuldet – Alter oder – Jahrgang – ist hier keine Frage.
——–

&nochens – Danke für das Fotto – welch – TRIAS DES GEISTES –
Offene Hose – ein fiSShiger Klemmi – &ein cool indignierter Hamilkar Schaß;
Herrlich keiten.
——-

Naja – klar – Sammy Molcho hat grad Ausgang – Mist; 2.0

&nochens – s.o.
———
zu@MartinKorol

…hm Hans Mayer ¿ – realy realy ¿
da müßte sich dieses immer und im Stapel und gern und immer wieder gelesene Unikat aber einmal – dieses berühmte eine Mal – aber
schwer vertan haben – egal – ich glaub eh nur was ich sehe;)
———

Tja – wer war Hans Mayer – öh DDR/Köln – öh – 2.0
…hm Hans Mayer ¿ – realy realy ¿ da müßte sich dieses immer und im Stapel und gern und immer wieder gelesene Unikat aber einmal – dieses berühmte eine Mal – aber schwer vertan haben –
egal – ich glaub eh nur was ich sehe;)
———

Na bitte – geht doch –  Nur Mut – wo bleibt der Rest ??
Schmetterling – heißt op plattdütsch übrigens passend –
Fedderleer;)
http://www.taz.de/Nachruf-Fritz-J-Raddatz/!155448/

Pläne für Asylzentren in Nordafrika Die Festungen des Innenministers

Immigrants try to cross Ceuta border fenceThomas de Maizière will Aufnahmezentren für Flüchtlinge in Nordafrika einrichten, um die Einreise in die EU zu steuern. Dort könnte über Asylanträge entschieden werden.

Herr Minister –
es dürfte unter anständigen Bürgern dieser Republik nunmehr Konsens sein – daß Sie den Begriff Rechtsstaat jedenfalls zukünftig nicht mehr unnütz im Munde führen sollten.

Denn – nach der Abschaffung des grundgesetzlich geschützten Rechtsgrundsatzes bei Asyl –
des Non-Refoulemente –
also des Asyl IN Deutschland im Jahre 1992 –
zugunsten eines Cordon sanitaire con Frontex –
Wollen Sie sich als Erfinder des endgültigen verfassungswidrigen Geisterprozesses in sogenannten Asylverfahren etablieren.

Zur Erinnerung: schon heute sind Asylverfahrensprozesse vor den Verwaltungsgerichten dieser Republik
einseitige Geisterprozesse.
Weil die sog. Beklagtenseite –
also die staatlichen Behörden –
also die Bediensteten des Bundesamtes für Asylangelegenheiten den mündlichen Verhandlungen generell fernbleiben; – was schon Skandal genug ist.
Also ein die rechtstaatliche Grundlage einer jeden Verhandlung bildendes Rechtsgespräch mit diesen nicht stattfindet – ja wg der Verweigerung des Erscheinens nicht stattfinden kann.

(Die kluge Richterin Hannelore Kohl hat dereinst diesem konsequenten Nicherscheinen versucht einen Riegel vorschieben mittels Versäumnisurteil – vergeblich.)

Sie aber sind Willens diese Form des Geisterprozess mittels Aufnahmelagern in Afrika endgültig zu perfektionieren;

Fragt sich nur und daher meine obige Anmahnung –
Warum Sie nicht den gerichtlichen Rechtsschutz konsequenter- und ehrlicherweise endgültig ganz abschaffen!

Denn – Außenkammern Afrika der Verwaltungsgerichte – ???
Das wollen sie doch bitte niemand weismachen –
Daß das dem Grundgesetz entspricht –
bis hin zum NS-begründeten Verbot von Sondergerichten.
Für inländische Verhandlungen als Geisterprozesse ohne mögliche Verfahrensbeteiligte dürfte im Ergebnis aber nichts anderes gelten;
Weil die Asylbewerber verfassungswidrigerweise gehindert sind sich effektiv – da liegt nach Karlsruhe die Latte – vor Gericht zu vertreten. Denn sie sind ja bekanntlich ihr eigenes Beweismittel.

Sie haben auf das Grundgesetz – die Verfassung dieser Republik – Ihren Amtseid geleistet – verlassen Sie diesen Ihren diametral entgegengesetzten Weg;
Aus humanitären wie rechtlichen Gründen.
http://www.taz.de/Plaene-fuer-Asylzentren-in-Nordafrika/!155401/

Die Wahrheit Der Mahner un sin Fund – Reinhard Umbach

Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit. Heute darf sich die Leserschaft an einem Poem über den Altwarner Günter Grass erfreuen.

Ah näh – Anderschs Alfred säht –
dee – dee politisch PlattkopfFisch –
ah näh – de Butt – de findet’SS nisch
Allenfalls beim Zwiebelschälen
tut er sich was quälen –
würgt und keucht –
Katz&Maus sich raus –
macht Schillers Karl derb an –
war er – wie er – doch SS-Mann;

Nee&nee gen Balin –
das haut und haut nich hin
Den – und Heinrich Böll –
in einem Atem –
sorry – und jetzt böllerts –
IS SCHWER MI SS RATEN
_____
kurz – ich sachs mal so –
eklig-schwerer Griff ins Klo
______
2.0

Ah näh – Anderschs Alfred säht –
dee – dee politisch PlattkopfFisch –
ah näh – de Butt – de findet’SS nisch
Allenfalls beim Zwiebelschälen
tut er sich was quälen –
würgt und keucht –
Katz&Maus sich raus –
macht Schillers Karl derb an –
war er – wie er – doch SS-Mann;

Nee&nee gen Balin –
das haut und haut nich hin
Den – und Heinrich Böll –
in einem Atem –
sorry – und jetzt böllerts –
IS SCHWER MI SS RATEN

kurz – ich sachs mal so –
eklig-schwerer Griff ins Klo
http://www.taz.de/!155334/
boell1

Die Wahrheit Die masturbierende Nonne – Anke Richter

cradle-of-filth-verhaftung-wegen-anstoessigem-t-shirt-plrd__0,193-78537Neues aus Neuseeland: Kunst ist ein komplexes Thema in Aotearoa. Für manche zu komplex. Vor allem wenn es um Kritik am eigenen Land geht.

„Je suis condoma“

Cuntate domina canticum nova omnis terra
et concordia domi foris pax
———-

Na – Humor wieder aus in Balin!! ja – das wird nix mehr; egal – 2.0

„Je suis condoma“

Cuntate domina canticum nova omnis terra
et concordia domi foris pax
ps – tipp – mal bei Schütz & Holstentor googlen –
geht ohne Latrinum-= Übersetzung dort

http://www.taz.de/Die-Wahrheit/!155336/
ANKERICHTER

Kommentar Kirchenasyl Bloß nicht nachgeben – Ines Kappert

Andacht für Opfer eines KrankenpflegersRund 400 Menschen finden in Deutschland vorübergehend Asyl in der Kirche. Innenminister de Maizière will das nicht – und macht einen vergifteten Vorschlag.

Gemach –

sehr schön angemerkt – eine Diskusssion wie seit den 90ern nicht mehr!
Nur zur Erinnerung – 1992 wurde eines – der Grund- und Menschenrechte –
ASYL IN Deuschland – durch den sog Asylkompromiss angesichts und trotz Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen von CDUCSUSPDFDP – bis auf einen Torso abgeschafft – und der cordon sanitaire und Frontex geschaffen.

Woher also – angesichts so deutlich negligableren Zahlen gegenüber früher – diese Unerbittlichkeit eines Hugonottennachfahren de Maizière?
Der eiskalte eloquente Oberste Polizist dieses Staates ist sich dabei nicht zu schade – die Rechtsstaatskeule zu schwingen;
Dahinter steckt eine groteske unhumane Allmachtphantasie staatlichen Handelns und ein Regulierungswahn.

Kirchenasyl hat eine uralte Tradition in unterschiedlicher Ausprägung – geboren aus der Einsicht – daß es im Einzelfall die Menschlichkeit gebieten kann, außerhalb staatlicher Normen – Menschen im Kirchenbereich Schutz vor staatlich vollstreckendem Zugriff und Hilfe zu gewähren.

Ähnliches war in der Vergangenheit auch der staatlichen Seite –
aus der Einsicht begrenzter Verlässlichkeit für akzeptabel-richtiger Entscheidungen im Einzelfall – nicht fremd.
Aber – und das verweist auf die Inhumanität eines de Maizière –
als sog. Härtefallkommissionen gebildet werden sollten – waren nicht wenige für Asyl zuständige Verwaltungsrichter hell empört darüber –
denn – kurz – „sie hätten ja wohl richtig entschieden.“

Eben diese betriebsblinde Einstellung preußisch korrekter Provenience überhöht de Maizière in vergleichbarer Weise noch – kombiniert mit einem schlicht krankhaften Kontrollzwang – alles und vor allem allein (also staatlich) im Griff haben zu wollen.

Ihm ist alles Schlechte und den Kirchen weiter Rückgrat zu wünschen.
———–
zu@HerrLuo
Mit Politik hat das – mit Verlaub – nix zu tun – sondern mit beachtlicher Mitmenschlickeit – ein zivilisierter Staat – der diese Einschätzung verdient –
hat das zu tolerieren. Punkt.
http://www.taz.de/Kommentar-Kirchenasyl/!155356/
INESKAPPERT66

 

Einbetonierte USB-Sticks Aus der Wand gezogen – Quentin Lichtblau

USBKÖLNDrogen? Viren? Oder doch nur Kunst? Die Kölner Polizei zerstört eingemauerte USB-Sticks und damit auch alle Beweise.

ers mal Rausbrechen – klassische kölsche Lösung;
Fabrikleerstand – ers mal platthauen un gucken;
Kolbhalle – ers mal Mauer einreißen un – dääh.
——–

Hola – doch Schredderviren im keylogger?
anyway – 2.0

ers mal Rausbrechen – klassische kölsche Lösung;
Fabrikleerstand – ers mal platthauen un gucken;
Kolbhalle – ers mal Mauer einreißen un – dääh.
http://www.taz.de/Einbetonierte-USB-Sticks/!155350/
Ps: Danke für Ihren Kommentar. Er wartet auf Freischaltung. Bitte haben Sie Geduld und senden Sie ihn nicht mehrfach ab. – ok –

mit F.K.Waechter – NÖ WIESO!
klar – Time after time – peinlich seid’s!
http://www.taz.de/Einbetonierte-USB-Sticks/!155350/

US-Scharfschütze übers Töten „Ich wusste nie einen Namen“ – Intv. Dorothea Hahn

SCHARFSCHÜTZEimago53066364hGarett Reppenhagen war als Scharfschütze im Irakkrieg. Menschen ins Visier nehmen, Schuss, so wird man zum Helden. Oder ist es doch ganz anders?

Manoman – was geht denn hier ab ? – bis in gequältes Latein – gaahrp

short cut – Soldaten sind Mörder –  warum sollte das ausgerechnet bei
Scharfschützen anders sein!
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@CONCISE Mit Verlaub – sehr consise ist das ja nicht; aber Kurt Tucholsky war ja – wie meine Gesammelten im Regal zeigen – nun wirklich nicht sehr differenziert argumentativ unterwegs – sorry –
Gut – daß hier so Geistesheroen eures Kalibers – mal so blitzgescheit zeigen –
wo Bartel den Most holt.

Bin allerdings wohl nicht alleine damit – die Welt nicht ausschließlich durch
Patronenkammern welchen Kalibers auch immer wahrnehmen zu wollen.

http://www.taz.de/US-Scharfschuetze-uebers-Toeten/!155107/

DORTHEAHAHN169