Kommentar Sparplan des Finanzministers Schäuble hilft den Rechtspopulisten – Ulrike Herrmann

Bundestag - HaushaltFinanzminister Wolfgang Schäuble will Geld einsparen, um die Versorgung von Flüchtlingen zu finanzieren. Das ist unnötig und sendet falsche Signale.

Sorry – aber es ist doch schlicht naiv – zu glauben – der
GröFimaz Wolfgang Schäuble würde auch nur ein Yota von seinem
Staatsraisonweg* – & **
Ausdruck seines asozialen Starrsinns –
ablassen.
(taz-Le-monde – „Ehernes Gebäude“
http://www.taz.de/Aus-Le-Monde-diplomatique/!5227959/

Hat er doch – ein Novum in der republikanischen Verfassungsgeschichte ´schlands konsequenzlos der Kanzlerin mit Rücktritt gedroht für den Fall eines Konterkarieren seines Vorgehens!

Eines Vorgehns – daß via Eurogroup erfolgreich durchsetzt ->
Das Verfeuern des griechischen Sozialstaats zugunsten einer bankeninduzierten Eurokrise.

In der gnadenlosen Konsequenz seiner reaktionären Staatsdoktrin zur Krisenbewältigung liegt es also ebenso zwangsläufig,
Mit der nächsten imaginierten Krise –
(hier in der taz wurde ja schon der „Ausnahmezustand“ imaginiert!)
auch innerstaatlich den
Nach Harzt IV noch verbliebenen Sozialstaatsrest in ´schland weiter zu –
Schreddern.

* vgl. Die Zeit – Schäubles Nachtlektüre
(Zu Schäuble als
Carl Schmitt**- Apologet) – unverdächtig ->
http://www.zeit.de/2007/33/Schaeubles_Nachtlektuere
Otto Depenheuer –
Von Schäuble schon als IM für Feindstrafrecht instrumentalisiert – &

** Carl Schmitt – Kronjurist der Nazis –
„Der Führer schützt das Recht“ –
Freud/Feind-Denken –
Parlamente als Quasselbuden – & Ausnahmezustand/Rechtsfreier Raum//
Auch für Carl Schmitt ging die Gefahr für das Politische – vom Sozialstaat aus!
Noch Fragen?!
——-

@HANUMAN(-> Freiburger Schule ordoliberal -Staatkaputtsparen)
Alles richtig –

Wobei aber zur Klarstellung auch der Verwirrnis in der taz – anzumerken ist –
Daß unser aller GröFiMaz Wolfgang S. –
Staats- insbesondere aber Verfassungstheoretisch gerade nicht der anderen Freiburger Schule mit u.a. Horst Ehmke Konrad Hesse Peter Häberle* et al anhängt – sondern

Ganz im Gegenteil der reaktionären Carl-Schmitt-Fronde.

Dessen derzeit wandelnder extremster, ja extremistischer Vertreter
Otto Depenheuer – (nicht nur) seine Nachtischlektüre laut Die Zeit bildet ->
http://www.zeit.de/2007/33/Schaeubles_Nachtlektuere

Eben das in kombi erklärt aber Schäubles Vorgehen in der Greece-Kiste via Euro-Groupe & und jetzt seinen Sparplan – trotz voller Kassen.

ps: Was aber die die taz a Modderistas de jeunevert
konsequent ignoriert – & grad wieder schreddert -> was frauman
mit kleinem latrinum dann Penetranten – Ignoranten –
nennen darf – odr?
Scharf.

(* vgl. ders.
Grundrechte im Leistungsstaat – VVDStrL Bd. 30 -> klar andere Richtung;
An dem Starterkitseminar u.passim ich teilzunehmen das Vergnügen hatte;))
——-EINER GEHT NOCH

en passant

Schade & bezeichnend – Daß ihr moddistas –
Nicht den Arsch im Beinkleid habt – Zu eurem Ignorantentum –
(Kommt von Ignorieren;) Zu stehen. -> &

Bei der taznetikettista  -Fällt mir regelmäßig die  –
Feine norddeutsche Sentenz vom Schweineeimerumschmeißen ein –
Merkwürdig;)¿ – nö!

http://www.taz.de/Kommentar-Sparplan-des-Finanzministers/!5227137/