Die Regierung hat in Windeseile einen Gesetzentwurf vorgelegt, der ebenso schnell durchs Parlament soll. Bei solcher Eile leidet die Sorgfalt.
„…Die Regierung hat in Windeseile einen Gesetzentwurf vorgelegt, der ebenso schnell durchs Parlament soll. Bei solcher Eile leidet die Sorgfalt.…“
Wie schon gesagt – gehts noch?
Das – Wie – much all weesen!
Aber das – Ob – gehört in den Öffentlichen politischen Diskurs!
Zumal es ja entgegenstehende höchstrichterliche Rechtsprechung und Literatur a longmeter gibt.
Allgemeines Ziel von GroßKotz – das zeigen TTIP/CETA et al überdeutlich – ist es doch, solche demokratischen Prozesse mit allen Mitteln und Tricks zu unterbinden.
Augenwischereien wie hier oder Wirtschaftsgerichte
ala Siggi Plopp geißeln – thats the job de taz!
http://www.taz.de/Kommentar-Vorratsdatenspeicherung/!160057/
