Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird?
Vorweg: Spätestens mit Arno Schmidt ist klar – >Zettelwirtschaft hat so seine Tücken;) ~> „Unvermeidlich, aber nutzlos“ ff – öh¿
kurz: Die Zwei – & Der Stoppelacker.
Anyway. Hübsche Parallele – damals –
Das KPD-Verbot flog lange rum – ja per Anruf KA -> Bonn – wurde nachgefragt, Ob’s denn überhaupt sein müsse (remember Mütter/Väter GG – auch KP-ler dabei/Ol Conny mit Karl Renner KP&MP 2.Republik at; befreundet);
Der SRP-Verbotsantrag wurde draufgesattelt.
kurz – Alles auch damals mehr als gewürgt.
„…1956 verbot das Verfassungsgericht die KPD, eine spätstalinistische Sekte, allein wegen ihrer revolutionären Phrasen und „Fernziele“. …“ – hm?!
Nur am Rande – hoffentlich (- & mitbedacht¿!):
…was die damals gut braun konnotierte Justiz nicht davon abhielt – das Verbot im Rücken – kleine Funktionäre bis zur offenen Rechtsbeugung strafrechtlich zu verfolgen und zu belangen.
& heute? – Karlsruhe handelt das VerbotsTeil erneut & nicht nur wg des bekannten Flops mit ausgewählt spitzen Fingern.
Das Gericht hat auch anderweitig Flagge gezeigt, indem es
einem g…gut eifernden VerfG&OVGPräsi. anläßlich DemoR&NPD die rote Karte gezeigt & der WolfgangAbendroth-Linie eines „generellen Anti-faschismus
(genauer Anti-nazismus)-Verfassungsgrundsatzes“ eine Absage erteilt hat ;
Vielmehr in guter kluger Tradition die relevanten Verfassungsartikel insgesamt jeweils zugrunde gelegt/hat.
…..ff
Ok – Ob sich die Exekutive nochmals bei der V-Mann et al.Kiste erwischen läßt?Schwer zu sagen.
Auch dürfte das Gericht durch das jüngst via Schlappis konstatierte Eigenleben/fehlend-mangelhafte Dienstaufsicht unserer Dunkelmänner gewitzt genug sein – sich von exekutivSchwärzungen* nicht davon abhalten zu lassen –
Genauer nachzufassen.
Yes – we hope!
Bleiben neben Demokratie/Willensbildung/Parteienprivileg et al. – die
Markpoints – verfassungsfester Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
(insbes. Zweck/Mittel-Relation) & Die ähnliche Straßburg-Hürde.
Conclusio: Derzeit ist nicht erkennbar – daß zumindest letztere
nicht auch (erneut) zu break-points werden.
(ps * Verwaltungsgerichte haben sich von derartigen „Dunkelziffern“ selten abschrecken lassen – & regelmäßig Erstaunliches bis Abgrundtiefes, ja Ekeliges zu Tage gefördert;
Dafür – KA – wäre ja schon – out of the records – Gelegenheit beim nächsten Kaffeekränzchen Regierung/Karlsruhe die einschlägigen Herren mal ins Gebet zu nehmen;)) – Doch – Doch – BRD tickt´s so – Ohne Opposition!!
USA? – too? -> Never mind -> No way!! – have a look at;))- >
Chief Justice Earl Warren & die kurzbehosten Milchreisbubis
FrozenThomas/Maier di Alti & Maas´Heiko stochern
um das letzte Stück american pie???;) ~>
Get it –> VossiBär? – Danke.
Da liegt die Latte!=Canceln!! – Besser is das & Nich nur;!)
Das riecht nicht nur – Das stinkt!
http://www.taz.de/Debatte-NPD-Verbot/!5256482/
