Monat: Dezember 2015

Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird?

Vorweg: Spätestens mit Arno Schmidt ist klar – >Zettelwirtschaft hat so seine Tücken;) ~> „Unvermeidlich, aber nutzlos“ ff – öh¿
kurz: Die Zwei – & Der Stoppelacker.

Anyway. Hübsche Parallele – damals –
Das KPD-Verbot flog lange rum – ja per Anruf KA -> Bonn – wurde nachgefragt, Ob’s denn überhaupt sein müsse (remember Mütter/Väter GG – auch KP-ler dabei/Ol Conny mit Karl Renner KP&MP 2.Republik at; befreundet);
Der SRP-Verbotsantrag wurde draufgesattelt.
kurz – Alles auch damals mehr als gewürgt.

„…1956 verbot das Verfassungsgericht die KPD, eine spätstalinistische Sekte, allein wegen ihrer revolutionären Phrasen und „Fernziele“. …“ – hm?!
Nur am Rande – hoffentlich (- & mitbedacht¿!):
…was die damals gut braun konnotierte Justiz nicht davon abhielt – das Verbot im Rücken – kleine Funktionäre bis zur offenen Rechtsbeugung strafrechtlich zu verfolgen und zu belangen.

& heute? – Karlsruhe handelt das VerbotsTeil erneut & nicht nur wg des bekannten Flops mit ausgewählt spitzen Fingern.
Das Gericht hat auch anderweitig Flagge gezeigt, indem es
einem g…gut eifernden VerfG&OVGPräsi. anläßlich DemoR&NPD die rote Karte gezeigt & der WolfgangAbendroth-Linie eines „generellen Anti-faschismus
(genauer Anti-nazismus)-Verfassungsgrundsatzes“ eine Absage erteilt hat ;
Vielmehr in guter kluger Tradition die relevanten Verfassungsartikel insgesamt jeweils zugrunde gelegt/hat.

…..ff

Ok – Ob sich die Exekutive nochmals bei der V-Mann et al.Kiste erwischen läßt?Schwer zu sagen.

Auch dürfte das Gericht durch das jüngst via Schlappis konstatierte Eigenleben/fehlend-mangelhafte Dienstaufsicht unserer Dunkelmänner gewitzt genug sein – sich von exekutivSchwärzungen* nicht davon abhalten zu lassen –
Genauer nachzufassen.
Yes – we hope!

Bleiben neben Demokratie/Willensbildung/Parteienprivileg et al. – die
Markpoints – verfassungsfester Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
(insbes. Zweck/Mittel-Relation) & Die ähnliche Straßburg-Hürde.
Conclusio: Derzeit ist nicht erkennbar – daß zumindest letztere
nicht auch (erneut) zu break-points werden.

(ps * Verwaltungsgerichte haben sich von derartigen „Dunkelziffern“ selten abschrecken lassen – & regelmäßig Erstaunliches bis Abgrundtiefes, ja Ekeliges zu Tage gefördert;
Dafür – KA – wäre ja schon – out of the records –  Gelegenheit beim nächsten Kaffeekränzchen Regierung/Karlsruhe die einschlägigen Herren mal ins Gebet zu nehmen;)) –  Doch – Doch – BRD tickt´s so –  Ohne Opposition!!
USA? – too? -> Never mind -> No way!! – have a look at;))- >
Chief Justice Earl Warren & die kurzbehosten Milchreisbubis
FrozenThomas/Maier di Alti & Maas´Heiko stochern
um das letzte Stück american pie???;) ~>
Get it –> VossiBär? – Danke.

Da liegt die Latte!=Canceln!! – Besser is das & Nich nur;!)
Das riecht nicht nur – Das stinkt!

http://www.taz.de/Debatte-NPD-Verbot/!5256482/

Unter Berufung auf das „Staatswohl“ will Schwarz-Rot keine Angaben über eine Zusammenarbeit des BND mit dem syrischen Geheimdienst machen.

„…Selbst wissensbedürftige Parlamentarier beißen auf Granit: Solch eine Information würde „derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsanspruch wesentlich überwiegt“.…“

Da kann frauman mal sehen –
Wohin ein – Helmut Ridder/Peter Häberle-öhSchüler –
Selbst nach dem schon schwer
Bodenlosen Steinmeier/Maaßen-Skandal via Murat Kurnaz –
Noch so hinverkommen kann.

Was eine Bandbreite –
Selbst einst via „Demokratie&Recht“ – Im Visier der Schlapphüte –
Entblödet sich exKanzleramtsMin. -Franz-Walter Steinmeier als Außenminister nicht einer – Solchen dummdreisten Verhöhnung des Parlaments!

kurz – Freidrehender Wendehals!
Diktatoren als Geheimdienstpartner eines demokratischen Staates –
Der Bundesrepublik Deutschland!
Derartig-abartiges genießt erkennbar  – Keinerlei Geheimhaltungsschutz!

Verfassungsschutz –  Geht vor Staatsschutz – !! ->
Haste mal – Schon vergessen? –  In den Seminaren der o.a.
Big Guns – coram publico gelernt!
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Kleiner Tipp -> Einrücken.
Danke
-> 2.0

„…Selbst wissensbedürftige Parlamentarier beißen auf Granit: Solch eine Information würde „derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsanspruch wesentlich überwiegt“.…“

Da kann frauman mal sehen –
Wohin ein – Helmut Ridder/Peter Häberle-öhSchüler –
Selbst nach dem schon schwer
Bodenlosen Steinmeier/Maaßen-Skandal via Murat Kurnaz –
Noch so hinverkommen kann.

-> -> …. s.o.
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http://www.taz.de/Geheimdienstkooperation-mit-Syrien/!5262487/

Im Namen des Landes Baden-Württemberg entschuldigt sich der grüne Ministerpräsident für den Polizeieinsatz gegen die S21-Demo am „Schwarzen Donnerstag“.

„…„Wir können uns nur für das Geschehen aufrichtig entschuldigen“, erklärte Kretschmann am Donnerstag bei einem Treffen mit Geschädigten.…“

Ach Kretschi – Alte Hütte –

Haste als Alter K-ler mal eben in den
ZK-Protokollen via Tschernobyl was geblättert – wa! & hanoi aach ->
Bei der Alleinseeligmachenden! – klar.
Als alter GymnasialPersetter –
ausen Ländle ~>
Biste der deutschen Sprache zwar nur in der SpätzleVariante mächtig –
Aber – „Wer immer strebend sich bemüht – Den – Ja den armen Sünder
KÖNNEN – wir erlösen!“ – Gell!
Na klingelts?! …können…
Ehrlich & by heart – Klingt anders!

kurz – Ah geh – Schleich di! ~>
Erbärmlicher!
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‚tschuldigung¡

Um diese – ja –
Staatsgewordene Ekelhaftigkeit
Aufrichtig a unpersona mal auf den
Punkt zu bringen: –
have a look to -> die taz ->

„…
Obwohl das Gericht ebenso frühzeitig wie eindeutig Position bezogen hatte, wollte der Rechtsvertreter der Landesregierung vergangene Woche auch auf Nachfrage des Richters kein Verschulden der Landesbehörden einräumen. Stattdessen bestand er auf einem Spruch der Kammer.
Insgesamt hatte die Regierung Kretschmann während des gesamten Verfahrens keine Anstalten gemacht, die Rechtspositionen der Regierung Mappus zu korrigieren. Die Polizei habe so handeln müssen, weil die Protestierer gewalttätig gewesen seien, so die Linie des Landes unter beiden Regierungen. Mit dieser Argumentation behielt man auch den gleichen Prozessbevollmächtigten. http://www.taz.de/Pr…rt-21/!5248707/

Noch Fragen?!
Verlogen is ja kein Ausdruck!
Kretsche – auf dufte ~ >
Um nur ja – Eben gellewelle! ~>
Wiedergewählt zu werden!!!
Das!- ist des – Kretschis* hohler Kern!
kurz – Abwählen!

(* genau ~ >
Pudel&Jöhten werden hier
Nicht beleidigt!;)

http://www.taz.de/!5262436/#bb_message_3320999

Zum 1. Januar bleibt bei der taz alles wie es ist. Erstmals äußern sich Jürn Kruse, Anne Fromm und Paul Wrusch über ihre künftigen Rollen und Erwartungen.

Ok – Original ->
Über den Dächern von Nizza –
(OriginaltitelTo Catch a Thief*)

Schon gedreht – spannend- &
’s ging um viel Kohle; – Aber ->
Balin¿! – Was dicke Hose – wa! – ok ->
Anne fährt ein saphirblaues Sunbeam Alpine Mark III-Cabriolet – auffe ~>
Dutschke de Corniche – gut!
Aber wer der Herren war/ist
Beie Resistánce? ~>
(„Immer feige, immer angepasst“)
kurz – Wie haben Sie das gemacht –
Herr Alfred?

(* Die englische Redewendung „take a thief to catch a thief“ (oder „to set a thief to catch a thief“) entspricht dem deutschen „den Bock zum Gärtner machen“ – pascht scho;!¡) https://de.m.wikiped…chern_von_Nizza
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@ALBRECHT POHLMANN Okay – schwer parodistisch-satirisches Gespräch, ohne Anklicken des !Bild“-Originals unverständlich. – Das Dumme ist bloß: Wie mancher Text, offenbart es mehr, als beabsichtigt ist. – Bei vielen Themen, welche die etablierten Medien links liegen lassen, ist die TAZ nach wie vor Spitze: HIntergrundberichte zur „Dritten Welt“, Flüchtlinge, Hochschulwatch – da gibt es Vieles, das zu loben ist. ABER: Auf anderem Gebiet ist die TAZ tatsächlich „immer feige, immer angepasst“: Sie verbreitete meist die offizielle Lesart, die ihr die vermeintlichen „Sicherheitsbehörden“ offerieren. Von Staatsskepsis, einstmals guter linker Tradition, ist bei diesen Themen wenig zu bemerken. Grundsätzlich wird nicht den Ungereimtheiten und Widersprüchen in den staatlichen Erzählungen vom „Terror“ nachgegangen – 9/11, NSU, islamistische Attentate in Europa. Wer an diesen staatlichen Verschwörungstheorien zweifelt, wird in der TAZ entweder gar nicht erwähnt, oder als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert. Dabei wären Zweifel, kritische Prüfung, immer wieder „nachbohrende“ investigative Recherche das Mittel der Wahl, um Licht in das Dunkel staatlichen Handelns zu bringen. Ebenso geht die TAZ – bei beispielloser, lobenswerter Flüchtlingsberichterstattung – viel zu wenig, oder gar nicht, auf Fluchtursachen ein. Pazifisten, also tatsächliche Kriegsgegner, scheint es hier überhaupt nicht mehr zu geben. Viel zu wenig Kritik wird auch am aggressiven, kriegerischen Vorgehen der USA und ihrer Verbündeten geübt. Und insofern ist die TAZ auf all diesen Gebieten tatsächlich: „feige“ und „angepaßt“. Zur Bestätigung reicht allein ein kursorisches Lesen auf „German Foreign Policy“, einem sehr gut recherchierten, zuverlässigen Blog. Hier sind in jeder Einzelheit belegte Berichte zu finden, die augenöffnend sind. Liebe TAZ: bitte wieder kritischer werden!
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Danke –

Das Wort zum Sonntag;!¡) – oder
Shient de Sünn
Op natte Blatt –
Pat op – Dat geef –
Glicks wedder wat.

http://www.taz.de/!5262518/#bb_message_3321312

Der Bundesnachrichtendienst hat vorschriftswidrig Ziele in EU- und Nato-Staaten ausgespäht. Jetzt gibt es personelle Konsequenzen.

Ja – da lacht der Kleingärtner – aber sowas von;))
Schonn.

Die Böcke kommen auf ner anderen Wiese in Einsatz!
Lecker Gras is over the whole world – Schmatzratz.;!)
Und danke – für die Patte!
Die – die ich hatte – &
Auch die – die noch kommt.
kurz – Wie´s allweil so frommt!

BND – Im Schnee? – Nee.
Nö – Die lassen keinen – Frieren!
Die – Die sorgen für die Ihren.
Das tut schon immer – Schwelen.
Das – Walte – Gruppe Gehlen.

FrozenThomas/JetztAltmaier
Eher tätens – Gaarp&Reiher – als
Wie einst Ehmke mit MP durch Flure – &
Schmissen raus – Die Ganze Fuhre!

Nö – Wir hamm all&all – Beschissen – klar
Aber BND – Sanft Ruhekissen – har har –
Dess – Schon immer wahr!

Gehlen – Fremde Heere Ost
Dann der KalteKrieg&Frost.
Jetzt a BalinBruch&Wasser -> Rost;)
Indeen – Die ewig alte Leier –
Na Servus – I glaub – I Reiher.

http://www.taz.de/Nach-Spionage-Affaere/!5262216/

Im niederländischen Geldermalsen eskaliert die Auseinandersetzung um ein Flüchtlingsheim. Die Stimmung im Land scheint zu kippen.

„…Die Stimmung im Land scheint zu kippen.…“

Wie euphemistisch.
Suriname – Amtssprache Holländ…- sorry
Nederlands – wurde 1975 auf den letzten Drücker –
Unabhängig.
Die Surinames in den Nederlands –
Haben verläßlich, (gern möglichst unsichtbar) –
Die Drecksarbeit gemacht&machen.

Holland (vgl. Mulisch/’t Hart;) – hat sich nicht von:
„Keen will nich dieken – mut wieken!“
Abbringen lassen – pietistisch dazu!
In der Eifel heißt es schließlich auch
Nach drei Generationen – kurzaberbündig:
„Die sind nicht von hier!“
So geit dat.

http://www.taz.de/!5262327/#bb_message_3320787

Guter Laune und ein wenig bissig gab sich Putin in seiner dreistündigen Rede. Er sprach über Syrien, die Türkei und die russische Wirtschaft.

Ja – so kann Jahresendzeit werden ->

„Wir haben nie gesagt, dass keine Leute dort seien, die bestimmte Aufgaben ausübten, einschließlich im militärischen Bereich“, meinte Putin.

In echt – Putin¿
Nichin – La Tuffa v.d.Lieing?!
kurz – Jahresendzeitfigur -> Flying!
Trans & All ~> Überschall & Drohnen.
Nur Menschen – Die nicht – Schonen!
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@APOKALYPTIKER -> LOWANDORDER …nur mal ’ne dumme Frage , HIGHUNORDER : Waren Sie „in Hölderlin“ auch so gut wie „der Dicke“ ?
Oder besser ?
🙂
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„…Herr – dunkel war der Rede Sinn…“??
(den Rest laß ich mal eisenhammerhart weg;)
(& falls das hilft – bei  Hoelderlin hab ich nie gespielt –
Leider;)

(& nochens – falls  Mr. Bimbes gemeint sein soll –
Dessen Diss im Raubdruck -> Liegt hier -> ;)))
wak -> „Saumagen“ aka  „Nihil ex Nihilo“ ~>
Hölderlin? – Kann der allenfalls schreiben;))
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http://www.taz.de/Wladimir-Putins-Jahrespressekonferenz/!5262388/

Das NRW-Umweltministerium hatte sich geweigert, den Jägern ein Klagerecht in Tierschutzfragen zuzusprechen. Der Protest dagegen kam vor Gericht nicht durch.

„..Der Vertreter des Landesjagdverbandes sagte, dass der Verband vermutlich Berufung einlegen werde.“

Das sollte gut überlegt sein;))

VG Gelsenkrichen – Pressemitteilung ->

„….Die im Gesetz verlangte Hervorhebung des Tierschutzes gegenüber den anderen Zielen des Verbandes vermochte die Kammer der Satzung des Klägers auch bei großzügiger Auslegung der an mehreren Stellen genannten tierschutzrechtlichen Aspekte nicht zu entnehmen.

Die tierschützerische Zwecksetzung der Vereinigung dürfe nicht nur eines unter mehreren Zielen sein. Der Tierschutz müsse als prägendes Ziel der eigentliche Zweck der Vereinigung sein, dem sich andere Ziele, die hiermit in Konflikt geraten könnten, im Zweifel unterzuordnen haben. Es müsse sichergestellt sein, dass die Anerkennung im Hinblick auf die aus ihr folgenden Klage-, Mitwirkungs- und Informationsrechte interessenskollisionsfrei erfolge…..“

Folgerichtig:
„…Gegen das Urteil kann ein Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen gestellt werden.“
http://www.vg-gelsenkirchen.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/14_151217/index.php

D,h. -> Dei Berufung ist (erst mal) ausgeschlossen.
kurz – lieber das Geld dafür – Merke: – Ohne Schuß – kein Jus;) –
In ein paar gute Klare & Pilsken investieren.
https://youtu.be/3G2NlzLuyho
Besser ist das;!!))
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@MISANTHROP (-> So geht man mit ehrenwerten Jägern nicht um. Am Ende suchen sich die Jäger aus Verzweiflung andere Ziele.)
& zu allem Unglück sei der bekannte Oberrichterspruch in solchen
Nichtzulassungsberufungsverfahren  –
Zitiert:“Gestern gebracht – Heute schon gemacht!“ &
Münster – reimt sich nur auf – Finster!

kurz- Diese Jagd ist – Lützows Letzte!
Wie – Wildverwegen – auch immer;)

http://www.taz.de/Urteil-des-Verwaltungsgerichts/!5262311/

Fahrzeuge von Mercedes und BMW zeigen in Tests überhöhte Werte. Die Hersteller bestreiten die Probleme – und bedrohen Prüfer und Medien.

„…Sollte der Verband „auch nur irgendwie die Behauptung aufstellen“, dass Mercedes „Abgaswerte manipuliert habe“, werde man „mit aller gebotenen Nachhaltigkeit“ dagegen vorgehen und den Verband „für jeden wirtschaftlichen Schaden, der meiner Mandantin dadurch entsteht, haftbar machen“, schreibt der Berliner Anwalt Christian Schertz. Zugleich verlangt er, dass diese Drohung geheim bleibt: Das Schreiben dürfe nicht öffentlich werden, sonst drohten „gesonderte rechtliche Schritte“.…“

Na komm – für son
Dünnschiß haben wir diese
Schreckschußknallköppe
Studieren lassen¿!
Ah – Geh!

kurz – So tönen
Rechtsverdreher –
Wennse nix auffe Pfanne haben.
Alles nur – Heiße Abgasluft;!¡)
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@PETER HIRSCH(-> Liebe Freunde der taz,
haben Sie bei Ihrer fachlichen Recherche berücksichtigt, dass die Abgasgrenzwerte im NEFZ lediglich für die Homologation relevant sind. )
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Palmström 2.0¿!

kurz -> Da schloß er messerscharf
Daß nicht sein kann –
Was nicht sein darf;!¡)

aka – > Stern schon am Morgen
Garantiert Abgashoch & Sorgen.
SUV a Porsche et al = Saufen!
BolidenxTonne=HaareRaufen!
=Lobbying – Ihr Ding!(
So geht das.

http://www.taz.de/Hohe-Abgaswerte-bei-Autoherstellern/!5258616/