Reaktion auf Nato-Einsatz in der Ägäis Schleuser weichen aus

Jörg KleinDie Präsenz der Nato-Schiffe an einzelnen Küstenabschnitten reicht nicht aus, sagt ein Nato-Kommandeur. Die Schleuser stellen sich darauf ein.

Ein flotter Admiral – redet – klar
Militärisch – aber sowas von – aber
Ich frag mal – Derfe die denn dess?!

„Der Nordatlantikvertrag sieht ein Defensivbündnis ohne automatische militärische Beistandspflicht der Mitglieder vor. Die ersten Artikel des Vertrags verpflichten die Mitglieder zur friedlichen Konfliktbeilegung und freundschaftlichen Ausgestaltung internationaler Beziehungen. Auch die Wahrung der westlich-liberalen Gesellschaftsordnung mit politischer, ökonomischer, sozialer und kultureller Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien ist Bestandteil. Für den Fall des bewaffneten Angriffs auf eines der Mitglieder verpflichtet der Vertrag die übrigen Mitgliedstaaten zur sog. kollektiven Selbstverteidigung. Zur Umsetzung der durch den Vertrag vorgegebenen Mechanismen und Verpflichtungen ist die Gründung der Nordatlantikvertrag-Organisation, bestehend aus Nordatlantikrat und den nachgelagerten Stellen, vorgesehen.

Siehe auch: NATO-Truppenstatut“ https://de.m.wikipedia.org/wiki/NATO

Was haben danach Nato-Schiffe –
INNERHALB der Grenzen von
Nato-Staaten ( hier Griechenland) zu suchen?! mit „militärischem“ Auftrag!
Ein kriegerischer „Angriff“ liegt eindeutig weder durch die Türkei noch „aus der Türkei“ vor! – & ~> Alles das daher ~>
Zur „Erledigung“ von eindeutigen
Polizeiaufgaben!
kurz – frauman stelle sich das
Ganze auf Land in ’schland vor!
(klar – besser nicht ~>
Heiligendamm reicht!)
Klar – Fragen – die nur einer
Hören will – der Stören will!
Jau – (Dege;)
————–
@KLAUSK(->LOWANDORDER „Ich frag mal – Derfe die denn dess?!“

Eigentlich nicht, aber wen interessiert das noch?

http://www.taz.de/!5287648/#bb_message_3352595
kariVERHANDLUNGSMASSE

Klage gegen Atomausstieg Wohl keine Enteignung – Christian Rath

Bundesverfassungsgericht verhandelt Klagen gegen AtomausstiegDas Verfassungsgericht macht den AKW-Betreibern nur wenig Hoffnung auf Schadenersatz für das Abschalten ihrer Reaktoren.

Hübsches Feature – Danke –
kurz – Alle Beteiligten kochen auch nur mit Wasser –
Auch gern was kalkhaltiger –
Aber der Strom –
Kommt aus der Steckdose;€))

http://www.taz.de/!5284666/#bb_message_3352585
kariKRIKIAUTOMATKRIKI – D eutsche Krankheit – Ausstieg

Kommentar Klage der Atomkonzerne Kein Anspruch auf Geschenke – Malte Kreutzfeldt

CEOs of Hartung of RWE and Wasmuth of Vattenfall arrive in courtroom at Constitutional Court in KarlsruheDie Energiekonzerne fordern zu Unrecht Schadenersatz. Schließlich haben sie dem Atomausstieg ausdrücklich zugestimmt.

Klarer Fall – phallus clarus –
Alles ist fällig – Was der Fall ist – &
Ne Lüttche Lage – wär da doch
Noch mal fällig. ;- ()

Alles letztlich ein fernes Echo –
Aus Zeiten einer verwöhnten Industrie!
Die aber auch ehrlicherweise ins Feld führen kann – Daß sie an diesen heiklen Braten Atomindustrie – So ganz & gar nicht dran wollte wg des unkalkulierbaren Risikos in vielfältiger Hinsicht. – &
Es die Ministerialbürokratie & die unbedarften Politikaster von
CDSUSPDFDP – waren –
Die diese (Atom)industrie mit Geldgeschenken zum Jagen trug – ja Erst zu einer solchen machte.
Bis hin zu dem schlechten Hausvater
Was Hintern raus kommt Helmut Kohl,
Wohl wissend – daß alles – bis zu Endlagerung nicht handelbar war und ist – & dennoch & zudem den Rechtsschutz gnadenlos verkürzte.
Tschernobyl läßt Grüßen – bis heute!

Kein Wunder das eine so gepamperte Industrie denkt – Aber Hola! Recht?!
„Da geht doch noch was –
Ging doch bisher auch ganz dufte!“
Wußte doch schon das Mittelalter –
„Reiche Leut Kind habe klebitschte Händ!“

http://www.taz.de/!5284654/#bb_message_3352617
GOTTcN1_gott_dpa_6spAKW Grafenrheinfeld

Buchvorstellung in Hamburg Ein Zittern – Martin Kaul

Benjamin von Stuckrad-Barre startet Lesetour zu "Panikherz"Benjamin von Stuckrad-Barre präsentiert seine Selbstbetrachtung „Panikherz“. Sein Lesen ist ähnlich tragisch wie sein Leben.

Stuckradige Reise ans
Ende der Nacht 2.0
Barrr
————–
2.0

Stuckradige Reise ans
Ende der Nacht
Barren
Selbst
Sich
—————-
@KLAUSK(->@LOWANDORDER Schwieriger Stoff für einen Nicht-Stuckradler…
——————
;)) Gemach – Barren – Schwierig?

Ok. – Start ~> „Am Barren
(Alla donna tedesca)
Deutsche Frau, dich ruft der Barrn,
Denn dies trauliche Geländer
Fördert nicht nur Hirn und Harn,
Sondern auch die Muskelbänder,
Unterleib und Oberlippe.
Sollst, das Hüftgelenk zu stählen,
Dich im Knickstütz ihm vermählen.
Deutsches Weib, komm: Kippe, Kippe!
Deutsche Frau, nun laß dich wieder
Ellengriffs im Schwimmhang nieder.
So, nun Hackenschluß! Und schwinge!
Schwinge! Hurtig rum den Leib!
O, es gibt noch wundervolle
Dinge. Rolle vorwärts! Rolle!
Rolle rückwärts, deutsches Weib!
Deutsche Jungfrau, weg das Armband!
In die Hose! Aus dem Rocke!
Aus dem Streckstütz in den Armstand,
Nun die Flanke. Sehr gut! Danke!
Deutsches Mädchen – Hocke, Hocke!
Mußt dich keck emanzipieren
Und mit kindlichem »Ätsch-Ätsche«
Über Männer triumphieren,
Mußt wie Bombe und Kartätsche
Deine Kräfte demonstrieren.
Deutsches Mädchen – Grätsche! Grätsche!
—- http://gutenberg.spi…edichte-2716/11

Der ist ersichtlich nicht direkt gemeint –
Dann schonn eher gern beim – OXER –
Tut der gemeine schnöde Reitersmann –
S´ Pferd – Barren – Für`n höher Hopser.
Das ganz dann mit Koks & Lit – Ra -Tur
In Selfie-Riterdando-Run – Eisig-stur –
Tut sich – klaro – Wie ahn Narren –
Selber Barren! – & so alls voll inne Uhr –
Bleibt – klar – Zitter-Stuckrad-Barre nur!
————–
@KLAUSK(->@LOWANDORDER souverän
————
& THEA – Dampfste alles wieder ein ~>
Sollst du dein eigner Deubel sein¿!¡((
————–
@KLAUSK(->Glaube nicht, dass ich an diesem Leben teilhaben will, in welcher Form auch immer.
Arme S..

http://www.taz.de/!5287392/#bb_message_3352239
CRAZY

Frankfurter Schule half US-Geheimdienst Nazideutschland besiegen – Detlev Claussen

Herbert MarcuseDie Berichte der Frankfurter Schule an den US-amerikanischen Geheimdienst erscheinen endlich auf Deutsch.

@GEORG SCHMIDT(->liest man sich ein bischen ein, so stellt man fest, dassdie Deutschen, ob diplomaten, Beamte usw mehr schaden angerichtet habn als alleausländische Spionage mehr schaden anrichteten, selbst in den höchsten Kreisen wurde kräftig Verrat geübT1
—————
en passant –

Was immer dess all besage soll¿!
Für a weng Klarheit – dess sei
Hiermit ausdrücklich angemahnt –
Hätt a fei Lesebändche –
Bei Preis&Seitenzahl drin sei –
& für Durchblick sei guts klah
Scherflei beisteure kenne.
Sonn Riemen lieste ja nich am Stück;)

http://www.taz.de/Fr…ienst/!5282776/
Böll Adorno Unseld

 

Zum Tod von Marianne Fritzen Marianne, du fehlst uns – Günter Zint

Marianne_Fritzen_Guenter_Zint_Panfoto_2-1Marianne Fritzen 1979 bei ihrer ersten Straßenblockade in Gorleben. Bild: Günter Zint / Panfoto
Ein persönlicher Nachruf auf Marianne Fritzen von Günter Zint, dem Fotografen ihres legendärsten Fotos.

Ich hatte das Glück einen Menschen 40 Jahre durch das Leben zu begleiten der wirklich außergewöhnlich war. Marianne hatte tolle Begabungen: warmherzig, liebevoll, beharrlich, unbeugsam und immer bereit für Diskussionen die aber ihren unbeirrbaren Kurs gegen die menschenfeindliche Atomenergie nie ändern konnten.

Mit 91 Jahren darf man nach einem erfüllten Leben diese Welt, in der es ihr nicht leicht gemacht wurde, verlassen. Trotzdem – wir brauchen gerade im Moment Menschen wie Marianne. Doch die sind rar. Ich muss nun in schlaflosen Nächten darüber nachdenken; wie hätte Marianne das gesehen? Wie hätte sie geurteilt? Sie war gerade in den letzten Monaten eine kluge Ratgeberin.

Mein Anti-Atomarchiv mit hunderttausend Fotos und Dokumenten habe ich ihr zum 90. Geburtstag für unkommerzielle Verwendung geschenkt. Auch der von mir gerettete Sender der FRW samt den Tonbändern gehörte zu dem Geburtstagsgeschenk das sie noch am selben Tag an das Gorleben Archiv zu Birgit Huneke weiter gegeben hat. Inzwischen ist der FRW Sender im Berliner Technikmuseum und das Gorleben Archiv hat 40 Jahre dokumentierten Kampf um Gorleben. Das ist das mindeste was ich Marianne und dem Wendland als Dankeschön bieten kann.

Als Journalist, der fast 60 Jahre tätig ist, lernt man viele interessante und eindrucksvolle Persönlichkeiten kennen. Marianne ist mir die liebste von Allen. Für mich lebt sie immer noch und ich werde oft Gedanken mit ihr teilen.

GÜNTER ZINT, 08.03.2016

http://www.taz.de/Zum-Tod-von-Marianne-Fritzen/!161971/
MARIANNEzeozwei-widerstand-marginalspalte

Debatte EU-Türkei-Deal Die Alternative heißt Idomeni – Daniel Bax

APTOPIX Greece MigrantsDie Brüsseler Kontingent-Pläne sind nicht unproblematisch, aber trotzdem richtig. Und humaner als alles, was bisher diskutiert wurde.

Unabhängig davon – inwieweit ich Ihnen in Ihren Ausführungen folgen kann –
Macht es mich – & so auch hier – Immer wieder schlicht sprachlos –
Daß auch Journalisten wie sorry – Blank interessengeleitete Politiker – Daherschwadronieren – ohne die Unabweisbaren – nationalen – Supranationalen & Internationalen/völkerrechtlichen Normen/Vereinbarungen etc – kurz Parameter als Rahmen der Argumentation festzumachen – Dieser als mark points zugrundezulegen.

Das liest sich dann so –
„…Deshalb sollen Patrouillenschiffe der Nato jetzt die Ägäis kontrollieren und Flüchtlinge, die in Schlauchbooten nach Griechenland übergesetzt sind, wieder in die Türkei zurückgeschickt werden…“ & weiter
„…. Und zweitens muss klar sein, dass die Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei erst nach einer rechtsstaatlichen Überprüfung des Einzelfalls erfolgt und nicht willkürlich nur aufgrund der Herkunft aus einem bestimmten Land. Auf diese zwei Punkte sollten humanitär gesinnte Kräfte dringen. …“

Daß es in diesem Bereich klare Rechtliche Vorgaben gibt – die nicht
“ Verhandelbar“ sind – auf die – Niemand lediglich „zu dringen“ hat –
Sondern die (auch) die Kanzlerin via Verfassung/Grundgesetz als
Unmittelbar geltendes Recht binden;
Für Verstöße ist gemäß Art 19 GG der Rechtsweg eröffnet!
Das – mit Verlaub – sollte Ihnen bekannt sein & erst von da aus – kann eine verantwortbare – Auseinandersetzung mit der –
Hier aufgeworfenen Problematik – Seriös erfolgen.
& mit Verlaub – Herr Bax – Wissen könntens dess scho!
(vgl inne taz ~> http://www.taz.de/!5…message_3350259
& http://www.taz.de/!5…message_3350960 )

http://www.taz.de/!5282852/#bb_message_3351077
kariKRIKIALTERNATIVLOS

Rückführung von Flüchtlingen in Türkei Bundespolizei soll sich nicht beteiligen – Pascual Beucker

Bundespolizei unterstützt Frontex-Einsatz vor SamosIm Rahmen des Frontex-Einsatzes in der Ägäis soll die Bundespolizei keine Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückbringen.

Na bitte – endlich denkt mal jemand nach!

Bin da echt nicht voll juristisch mehr drin;)
Aber – aufgrund der geographischen Gegebenheiten –
Gibt es zwischen Griechenland und der Türkei –
Keine offenen Seegewässer &
Die zu erledigenden Aufgaben –
Ist eindeutig rein Polizeiliche –
Will sagen – die Boote/ die Flüchtlinge –
Befinden sich entweder in türkischen oder
griechischen Gewässern;
ergo – Bundespolizei verbringt die in
Griechischem Gewässer aufgerbrachte(??)/
Seenotgeretten Flüchtlinge nach Griechenland.
Tertium non datur – anderes ist rechts/völkerrechtswidrig!
D.h. im Klartext – für eine – typischerweise –
Vom Kanzleramt!! favoriserte „Rücküberstellung“ –
Ist juristisch kein Raum – (sach ich mal!)
D.h. aber auch – daß nach den Nato-Statuten &
Dem Internat. Seerecht kein Raum für den Einsatz von
Nato-Schiffen – außer bei Schiffbruch etc
In beider Hoheitsgewässer ist.
(Die würden ja manchmal gern:) –
Aber führen nun mal keinen Krieg miteinander.
Denn – Es gehört zu den ehrenen Grundsätzen –
Kein Militär für polizeiliche Aufgaben –
Schon gar nicht innerhalb der Grenzen/Hoheitsgewässer!
Daß unsere La Dr. plague KanonenBootUschi v.d. Lie-ing –
Sich das anders & deftig & ala long in die Tasche lügt –
Kann niemand verwundern.
kurz – mal so aus der Hand;)
———————-
es bleibt bei dem Aperçu von Bernhard Schlink –
Politiker sind keine Juristen – Auch wenn sie zwei Staatsexamina haben. – &
Das Bundeskanzleramt – Ist dafür – von –  doch doch  – Ausnahmen abgesehen –
Beste Adresse – beginnend  – Mit NürnbergerGesetze Globke* –
Steinmeier mit seiner Maaßen/Kurnaz Quantanamo-Affäre &
Altenmaier denkt nun freihändig mit „Rechtsgeschmuddel“ durchzukommen –
Flankiert von Frau Kriegsministerin  – Wie grad dokumentiert –
Bar jeglicher rechtlicher Skrupel.
kurz – Augias-Stall – Antidemokratisch – Vorrechtsstaatlich!
„Right or wrong – my country!
So geht das!

(Ich hoffe nicht!)
(* auch wenn Herr Feddersen Geschichtsklitternd anderes –
„Ging nicht anders“ – insininuiert;(!!

http://www.taz.de/!5286242/#bb_message_3350960
Deutsche Soldaten retten erneut Flüchtlinge im Mittelmeer

 

Kommentar EU-Türkei-Gipfel Salto mortale – Eric Bonse

German Chancellor Angela Merkel talks with Turkish Prime Minister Ahmet Davutoglu during a EU-Turkey summit in BrusselsDie Türkei ist auf dem Weg in eine Diktatur – und führt in Brüssel die EU vor. Merkel macht mit und beerdigt das Grundrecht auf Asyl.

„…Merkel macht mit und beerdigt das Grundrecht auf Asyl…“

„Legen wir oben auf – In Tüte!“
Klein Fritzchen zu Klein Erna;((
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@CHRISTINE RÖLKE-SOMMER(->>@LOWANDORDER klingt doch gut, dieser satz von der beerdigung.
häßlich aber wahr klingt: europa inklusive merkel befleißigt sich der leichenfledderei.
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…schwer jedoch ist’s nur zu ertragen
Wenn wieder & wiedermal
Hinten – weit in der Türkei
Die Völker aufeinander schlagen.
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kurz – so also – ganz brutal
Ein blutger Alptraum du real
Sieht das waffenstarrende
Europa – eines Manés Sperber –
Als brutale Farce de Frapp – aus
Umwickelt mit Nato-Draht – & –
Kinderleichen an seinen Stränden.
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