Die Richter am BGH haben die Tricks von Arbeitgebern abgelehnt. Der Mindestlohn muss auch an Feiertagen und bei Krankheit gezahlt werden.
Die Richter am BGH haben die Tricks von Arbeitgebern abgelehnt. Der Mindestlohn muss auch an Feiertagen und bei Krankheit gezahlt werden.
Schon möglich – daß es BGH-Richter gibt –
die das auch so sehen;)
Zivilrecht isses ja scho – gell!
Die Mehrheit der Bremer Wähler traut Jens Böhrnsen zu, das schwierige Miniland weiterzuregieren. Doch er entzieht sich lieber der Verantwortung.
Keine Ahnung – was richtig oder falsch.
„Schade“ – Herr Schulte – will ich gelten lassen.
Aber – mit Verlaub – „unpolitisch“ -? Sorry – wie unpolitisch ist das denn!
Wer long time & professionell – versucht hat – an diese Scherbenhaufen de Scherf – nen Griff dran zu kriegen – und dann sowas einfährt –
Auch & weil das bürgerlich-asoziale Lager – gleich welcher PolitCouleur –
mit Henning le Tralafitti – als dufteVorturner – sich&anderes keinen Millimeter bewegt –
Ja dann kann – das – de BrockenHennSmieten – sehr politisch sein.
Ob & was es für wen nützt – kriech wi denn to seihn!
(ps: Ihrs aber – erinnert mich an den grünschnabeligen Musiker after set in Antwerpen – der zu einem Old-Cuban-Big – sagte:
“ Sorry – Sir, why do you play the Rhumba wrong!“)
Die EU möchte mit allen Mitteln gegen Schlepper vorgehen – auch mit Gewalt. Völkerrechtlich ist das problematisch.
Sorry – ich frag mal ganz naiv – &ne Rechtsebene tiefer –
Was bitte sagt den denn das Seerecht dazu?
Diese rechtliche Anleihe – via Piraten – dürfte doch komplett neben der Sache liegen –
Also – wo ist die Rechtsverletzung – die berechtigt fremdes Eigentum zu zerstören?
Daß Bundewehr – ähnlich NATO – sehr schnell bereit ist, mit dem Seerecht Fußball zu spielen – Niemand befindet sich im Krieg!!! –
Ist mit Verlaub spätestens seit Heiligendamm offensichtlich.
Unvergessen – der mindestens als versuchten Totschlag zu klassifizierende
Einsatz eines BW-Schiffes gegen Besatzung&Boot von Greenpeace;
Unter regulären Bedingungen hätte das dem Käpten das Patent auf Lebenszeit gekostet.
In was für kaltblütig memschenverachtenden Zeiten leben wir eigentlich!!
Es sei daran erinnert – daß es insbesondere die CDU/CSU inclus. die Vereinigung „Alle Wege führen nach Moskau“ waren, die die Schlepper-sic-Banden – frenetisch abfeierte; einschließlich der „Macht das Tor auf“ Springerpresse! &mehr oder minder klandestin (mit)finanzierte.
FriedeKaiLÜGT – euer Einsatz!
Erbärmlich – das Ganze.
Sigmar Gabriel möchte einen Investitionsgerichtshof einrichten. Das ist weltfremd, nicht justiziabel und undemokratisch.
Sigmar Gabriels Vorstoß, im Rahmen der Verhandlungen über die transatlantischen Freihandelsabkommen einen Investitionsschiedsgerichtshof zu etablieren, ist ein Akt der Verzweiflung. Der Bundeswirtschaftsminister versucht damit, die riesige Kluft zwischen den vermeintlichen Anforderungen transnationaler Wirtschaftspolitik und den rechtspolitischen Interessen der Sozialdemokratie, die ihm wiederum wirklich am Herzen liegen sollten, zu überwinden. Dass dieser Versuch schon nach wenigen Tagen als gescheitert gelten kann, zeigt das Plädoyer des Österreichischen Bundeskanzlers Faymann (SPÖ) Anfang dieser Woche, die ISDS-Klauseln (also die zu möglichen Streitbeilegungsverfahren) aus den Verträgen zu nehmen.
Schwerer als die politischen Widerstände wiegt aber, dass Gabriels Vorschlag weit an den realpolitischen Machbarkeiten vorbeizielt; so weit, dass die Vermutung naheliegt, dass eine Umsetzung gar nicht gewollt ist. Der Bundeswirtschaftsminister zelebriert ein Manöver des „Als ob“, das sein Scheitern offenbar schon einkalkuliert hat, aber der rumorenden SPD-Basis demonstrieren will: Der Vorsitzende hat in Sachen Ceta und TTIP alles versucht, jetzt sind Kompromisse gefragt. Am sozialdemokratischen Wesen könne, so mahnte Gabriel schon vor Wochen, die Welt nicht genesen.
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Dabei scheint es, dass die Weltfremdheit der deutschen Sozialdemokratie gar nicht so sehr in dem Anspruch zum Ausdruck kommt, die transnationalen Verhältnisse sozial und demokratisch zu gestalten, sondern in der Gerichtshofinitiative des Parteivorsitzenden. Gabriels Vorschlag – der offensichtlich zwar nicht mit dem Sozialdemokraten Faymann, dafür aber mit der liberalen EU-Kommissarin Malmström abgestimmt ist – löst nämlich kein einziges der von TTIP-Kritikern benannten Probleme: Die undemokratische Entscheidungsstruktur der Ausschüsse bleibt unangetastet.
Die Klausel zur „fairen und gerechten Behandlung“, über die transnationale Unternehmen eine privilegierte Stellung erhalten, soll zwar im Schutzumfang an das nationale Recht gebunden werden. Dann aber bedürfte es ihrer nicht, dann würde der Diskriminierungsschutz reichen.
Zum Scheitern verurteilt
Der Entwurf sagt zu solchen Ungereimtheiten nichts, die Gefahr der Aushöhlung sozialer Rechte durch die Freihandelsverträge bleibt damit evident. Gabriels Entwurf äußert sich auch nicht zur strukturellen Diskriminierung von Drittbetroffenen, die beispielsweise als Opfer von Menschenrechtsverletzungen durch Investitionen keine Möglichkeiten haben, ihre Rechte vor einem solchen Gerichtshof zu vertreten. Und am schwersten wiegt: Der Entwurf schweigt sich darüber aus, dass ein solcher Gerichtshof vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) niemals akzeptiert werden wird.
Der EuGH hat Anfang des Jahres in einem Gutachten festgestellt, dass die EU sich nicht dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unterwerfen darf. Wenn man die Begründung dieser Entscheidung liest, wird man leicht feststellen: Der EuGH wird weder Schiedsgerichte noch einen Investitionsgerichtshof neben sich akzeptieren. Man kann das in die Freihandelsverträge hineinschreiben, der EuGH wird es wieder hinausjudizieren. Gabriels Vorstoß und sein Musterentwurf sparen diese Frage – an der ihre Realisierbarkeit scheitert – denn auch explizit aus.
Der Vorstoß des SPD-Vorsitzenden ist aber nicht nur in sich nicht stimmig. Er verweigert sich leider auch den rechtspolitischen Gestaltungsfragen der transnationalen Wirtschaftsverfassung. Der Eigentumsschutz ist durch die regionalen Menschenrechtsgerichtshöfe gewährleistet. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte schützt diese Rechte –auch von ausländischen Investoren. Er tut dies in einer ausgewogenen Weise und geht davon aus, dass „Eigentum verpflichtet“. Dieser Grundsatz wird, das ist absehbar, durch einen Investitionsgerichtshof bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt werden. Es wird zu Zuständigkeitskonflikten kommen, widersprechenden Urteilen und einem „forum shopping“, das es transnationalen Unternehmen ermöglicht, unterstützt durch transnationale Anwaltsfabriken, die demokratischen Entscheidungsverfahren über Jahre hinweg zu blockieren.
Ein unrealistisches Wunschkonzert
Und dabei bleiben die eigentlichen Notwendigkeiten, eine stärkere Verrechtlichung im Bereich der Menschenrechte herbeizuführen, unthematisiert: Warum nimmt Gabriel die aktuelle Debatte nicht zum Anlass, das von Deutschland maßgeblich mitgestaltete weltweite System des Investorenschutzes in Richtung sozialer und demokratischer Belange zu verändern? Warum weigert sich die Bundesregierung, das Individualbeschwerdeverfahren zum UN-Sozialpakt anzuerkennen?
Warum wird das Kollektivbeschwerdeverfahren zur Europäischen Sozialcharta nicht akzeptiert? Was ist mit dem Zusatzprotokoll zur EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention), das einen umfassenden Diskriminierungsschutz gewährleisten soll? Was tut die Bundesregierung, um die undemokratische und unsoziale Troika-Politik, die das gesamte europäische Integrationsprojekt diskreditiert, zu beenden?
Kurzum: Eine SPD, die sich glaubhaft der sozialen Frage in der transnationalen Konstellation widmen will, müsste aufhören, ein unrealistisches Wunschkonzert für die Einrichtung eines transnationalen Investitionsgerichtshofs spielen zu lassen. Sie müsste sich für eine demokratische Weltwirtschaftsverfassung einsetzen.
Diese Dinge sind kompliziert und brauchen einen langen Atem. Sie sind aber unumgänglich. Die Alternativen liegen jedenfalls auf dem Tisch: Der SPD-Vorsitzende Gabriel kann seine Partei dauerhaft im 20-Prozent-Loch festfahren und im sozialnationalistischen Teich von Pegida und anderen die Wählerinnen und Wähler abfischen, deren Ängste und Proteste der Bundeswirtschaftsminister durch den Beitrag zur Entfesselung marktradikaler Kräfte im transnationalen Raum mit hervorgerufen hat. Oder aber die SPD macht sich endlich auf, die politischen Herausforderungen jenseits des Nationalstaates und damit den Kampf um eine gerechte und soziale Weltwirtschaftsordnung anzunehmen.
————-Lowandorder:
Fein – mal Klartext vom Fachmann.
Der naturellemente – die lineunder –
„…Sigmar Gabriel möchte einen Investitionsgerichtshof einrichten. Das ist weltfremd, nicht justiziabel(¿) und undemokratisch.…“
;)) nicht verdient hat.
Eine ausschweifende Nicht-Rezension über Hubert Burdas biografische Revolutionsnotizen und des Münchner Verlegers Hang zum Geldverbrennen.
Mach was –
Der eine springt rein –
’n anderer verbrennt’s –
Viel bleibt ja auch nicht –
wennste zuviel von was hast
&Sex nur digital; – a wänglern.
Ok – Golfspielen.
&nochens
„…Wie sagt der Lateiner? Wenn du schweigst, bleibst du Philosoph“
Das mit der Möglichkeitsform – üben wir noch –
Du Baazi!
Na Servus.
Im und für den Krieg wird erfunden – im Zweiten Weltkrieg war es etwa das Radar. Doch auch Nylon, Public Viewing und Fanta stammen aus dieser Zeit.
könntet ihr euch bitte mal bequemen – meine Klarstellung zeitnah einzustellen! Danke – oder muß ich mir wieder Sorge wg schwer nassen Hut machen ¿
Nö – nich, gellewelle;)
.. . .s.o.
Robert Habeck holt sich das Votum des Landesverbandes für seine Kandidatur als Bundes-Spitzenkandidat. Fragen stellen sich zu Konstantin von Notz.
Korrekt – so sind sie – die Nordlichter –
Schon mein freigeistiger Urgroßvater befand:
„Nur – weil jemand, der sich auch noch ‚von Windsor‘ nennt – sich einen Strick um den Hals würgt – &einen Kniff ins Beinkleid macht – müssen wir das ja noch lange nicht machen.“
Ansonsten gilt – Bi uns is hüüt Dunnerstach –
Bi uns ook.
——–
Kamikaze¿ nö – nich in Balin, wa! Humor – alle!
Plattdütsch – Fehlanzeige! ach herm – selbst der Witz is aus!
Begrabt doch euer Hirn am Wounded Knee! Besser is das.
3.0
Korrekt – so sind sie – die Nordlichter –
.. .s.o.
Das G36. Die Drohne. Der BND. Thomas de Maizière wollte stets korrekt sein. Nun kämpft er ums politische Überleben.
„Der eisern Dienende“
korrekt – greift jedoch zu kurz – weil – eiskalt-machtgeil – fehlt!
Aber pascht scho –
Der faule Apfel fällt nicht weit vom Birnbaum.
Sein gern postWK II in Generalsuniform auf dufte schmidschnauzelike
Orgelspielende Vater – meldete sich kurz vor Kriegsende noch
als Hauptmann i.G. (im Generalstab) in denselben des Gröfaz –
als selbst der letzte da begriffen hatte –
in welches Desaster die mörderisch-menschenverachtende Reise ging –
&fiel durch glänzende Lageanalysen karrierefördernd schwer auf.
Das Ende ist bekannt.
Und Sohnemann fiel zu erfolglos im nassen Grab Libysches Meer ums Leben kämpfende Menschen gemäß seinem Eid auf die Menschenrecht gemäß
Art 1 & 2 GG ein:
„Sollen wir das Geschäft der Schlepper betreiben?“
Verachtenswerter geht kaum.
———–
Ja wie¿ – gleich dreifacher Keyboardklemmer – aber eisern!
Rusty nails 3.0
„Der eisern Dienende“
korrekt – greift jedoch zu kurz – weil – eiskalt-machtgeil – fehlt!
Aber pascht scho –
Der faule Apfel fällt nicht weit vom Birnbaum.
. . . s.o.
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@Traumatänzer
Welch Gewimmer, welch Gewimmer
dringt da aus dem Kinderzimmer?
Das ist der Thomas de Maizière,
dem fällt das Ernten jetzt so schwer,
denn Mutti liebt ihn gar nicht mehr.
Dem Lothar hatt` er sie empfohlen,
jetzt wird sie ihm den A** versohlen –
und Uschi, die kann alles besser.
Drum ist sein Auge voll Gewässer.
und seine Brille ist beschlagen.
Und stellt das Parlament ihm Fragen,
so wird er mürrisch und verdrießlich.
Er dient dem deutschen Volk ausschließlich,
sagt er, bevor er ganz ausrastet.
Zum Schluss hat er sich selbst entlastet.
———
& ewig grüßt die WOCHENENDÖDNIS DU E-TAZ –
sowas nennt man ja einen EISENARSCH –
wenns so dufte&gekonnt &viel-&mehrstimmig einem
Reingerieben wird –
&? – Ewig grüßt das Netikettenmurmeltier de moderation!
Schlaft weiter – aber ne lebensfähige e-taz-postille?
VERGESST ES! – IHR BALINER – STREUSANDBÜCHSENANRAINER!
SO JEDENFALLS WIRDS NIX!
———
Da – schau her – booey –
Da geht ja eine Debatte vom Oberfeinsten ab – frauman findet sich in den vielen divergierenden, aber sowas von kontroversen Kommentaren kaum zurecht – den Netikettistas a Mods –
Ein dreifaches Prost Vivat. – wohl Bekommeseuch!
Balin hat schon immer –
& da haben die Spätzel nichts dran geändert – im Gegenteil –
Benimm – mit Common –
Rückgrad mit Ladestock
verwechselt –
& Wenn ein Chef kommt – tiefer bücken!
&“ … Achtung – daß die Sahneballen dann nicht in den Rindstein rollen,…“
wußte schon Dege zu singen;
„Wem hamm se de Konje geklaut…“
dett is euch Hosenhasenschisser ein garstig Lied – ja
&aber – dett uff sowat n gorber Keil jehört – dat is nix für Klemmis – klar;
Da wird lieber von “ Organisationsversagen“ gefaselt!!
Wo – bitte – lebt ihr – wo – bitte – laßt ihr denken?
Naja – im ernst – möcht frauman das gar nicht so genau wissen.
Ok – bis zur nächsten Sau durchs Dorf.
http://www.taz.de/Thomas-de-Maizire-in-der-Kritik/!159614/
Am Jahrestag der Befreiung wirbt der Historiker Heinrich August Winkler für Bundeswehreinsätze – und kritisiert die russische Regierung.
„… Winkler und kritisierte die russische Regierung scharf. Diese habe durch „die völkerrechtswidrige Annexion der Krim die europäische Friedensordnung in Frage gestellt“.…“
Was sich heute alles Historiker nennen darf – schon jeck –
Als wenn es sich bei Kornblum & Co
um Phantasten handeln würde –
Mit Verlaub Herr Winkler – Ihres – ist noch nicht einmal die halbe Wahrheit.
&genügt – sorry – in keiner Weise wissenschaftlichen Anforderungen und Standards.
Nichts – aber auch gar nichts dazugelernt.
Daß Ihnen zudem unsere Verfassung – das Grundgesetz – und die dazu sowohl
von Karlsruhe wie Berlin/Leipzig ergangene Rechtsprechung nicht geläufig ist – ist ein starkes Stück.
Und – der erste deutsche Kriegseinsatz – Teilnahme Bombardierung Kosovo –
ist durch dezidierte Täuschung der Öffentlichkeit und der Justiz – erschlichen worden.(Hufeisenplan ).
Anderenfalls hätte das dieserhalb angegangene Verwaltungsgericht Köln mehr als wahrscheinlich den Einsatz der Bundeswehr auf Antrag von Bewohnern von Beograd und Zemun gestoppt.
Zu der klandestinen Teilnahme (Schröder/Fischer) Irakkrieg
via Logistik etc hat das Bundesverwaltungsgericht klar und abschließend festgestellt:
Verfassungswidrige Teilnahme an einem völkerrechtswidrigen Krieg
(FDJ-Winkelement Angie wollte gar mitmarschieren!)
Noch Fragen?
Der BND hat mit 25.000 Spionage-Selektoren mehr als doppelt so viele genutzt wie bisher angenommen. Die Ergebnisse aus diesen Suchbegriffen lieferte er an die NSA.
Ooch – gemach –
FJS – „der junge Mann ist sich noch am Entwickeln“ – O’l Conny in tiefsten Rheinländisch am Abgrund von Landesverrat –
Franz Strauß ( das Josefle ist persönliche Erfindung) hieß die Kanaille –
Kaufte doppelt soviele Starfighter – „Runter kommen sie immer“ – wie vom
Parlament genehmigt!
Was erst auffiel – als – genau – mehr vom Himmel fielen – als genehmigt.
So geht das.
Alt getan – ist young 2.0 gelernt. Raus – kommen sie immer.
———
Jaja – was war noch mal’n Starfighter und wer war Strauß – öh Levis!¿
anyway – 2.0
Ooch – gemach –
FJS – “der junge Mann ist sich noch am Entwickeln” – O’l Conny in tiefsten Rheinländisch am Abgrund von Landesverrat –
Franz Strauß ( das Josefle ist persönliche Erfindung) hieß die Kanaille –
. .. . .s.o.