Kommentar Karenzzeit für Politiker Ausstieg muss möglich sein -Martin Reeh

blauäugig – ich glaub schon

@@Hanuman&Merta et al
haben recht –
GazPromGerd&Klaeden –
als Pappkameraden umhauen –
und dann auf Verständnis für
sozial gefährdete Politiker machen – knapp vor der Tränendüse –
Sorry – aber da liegt kein demokratischer Segen drauf.
Tatsache ist – daß die Parteien/Politiker ohnhin in demokratiegefährdender Weise in der Realität abgesichert sind – und es die Spatzen von den Dächern pfeifen – daß Karlsruhe seine diesbezügliche Rechtsprechung – auf der das Ganze basiert – bis heute mehr als verflucht.
Also – werter Herr Reeh – Ihre Folie der Betrachtung ist schon mehrfach schräg gewählt; die ach so zu bedauernden Politiker – eine Schimäre – verdienen ihr Bedauern nicht;
&auf Ihre Umlenkrolle – würden gar die Falschen zu Politikern – sorry – muß frauman erst mal kommen.
„…die Forderung von Lobbycontrol und Grünen, die geplante Karenzzeit von zwölf bis achtzehn Monaten auf drei Jahre zu erhöhen,…“ – ist voll korrekt.
Lobbying hat so derart viel Facetten – da lohnt genaueres Hinschauen&Abwägen.
Mal die Pharmaindustrie – das ArzneimittelGesetz ist via Lobbying derart zerschossen – daß der Bundesrat den Bundestag bei der 10.Novelle a Andrea Fischer – aufforderte, ein lesbares Gesetz zu schaffen; auch findet man praktisch keinen Anwalt in dem Bereich, der nicht zuvor – auf welchen Ebenen auch immer –  „auf der anderen Seite des Schreibtisch“ gesessen hätte;
&wenn alle Stricke reißen – sitzen Herr Schröder/Frau Merkel und Herr Merck sich gegenseitig aufm Schoß.
Soo – loopet dat – alle Abstufungen inclusive.
http://www.taz.de/Kommentar-Karenzzeit-fuer-Politiker/!154036/

TITIP und Lobbyeinfluss Frühwarnsystem für Gesetze – Julia Maria Amberger

STAMOKOP –

wie war das noch mal –
Der Schwanz wackelt mit dem Hund –
oder Der Hund mit dem Schwanz ?
Einfach nochmal Hartz-IV-Verbrecher
GazPromGerd fragen –
Alter-Stamokappi bei den Jusos –
muß der noch drauf haben –
Die alte Wildpferdlederstiefelette!

Plattdeutsch is die Sache längst pro
TTIP et al – entschieden –
Kaamt wi över denn Hunn –
Kammt wi ook över denn Steert!

Es können Wetten angenommen werden.

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mit F.K.Waechter – NÖ WIESO!

@Susanne Günther
Ich bin in dieser etwas unübersichtlichen Materie – vgl wiki –
auch nicht so der Experte –
aber der gravierende Unterschied zu dem via TTIP&CETA – einschließlich des gerade zudem bekanntgeworden leakpaper besteht ja gerade darin –
daß ganz offensichtlich der Wirtschaftskomplex in die Lage versetzt werden soll – außerhalb jeglicher öffentlicher Kontrolle – die Normgebungsprozeße der zuständigen staatlichen Einrichtungen – also der drei! Gewalten – zu usurpieren und darüberhinaus – falls da noch störende Krümel bleiben –  diese per Schiedsgerichte – die ja keine Gerichte im uns Biederen bekannten Sinne sind – von Tisch zu fegen.
Das hat durchaus auch in der EU Methode –
als via EU-Administration der Datenschutz (voran deutsche verdächtige Experten im Boot) mit hohen Standards installieren wollte –
Und – die Kommission mitzuspielen drohte – da entblödete sich  der wirtschaftliche Komplex sich damals nicht – das hinkende Parlament – sonst nicht mit dem Arsch anguckend – zu instrumentalisieren;
kurz – die geldgierige unautorusierte Politkraft – die da vollpfostig-effektiv am  Werkeln ist – kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.

http://www.taz.de/TTIP-und-Lobbyeinfluss-/!153989/

 

 

 

Krise in der Ukraine USA erwägen Waffenlieferungen

Man kann´s auch anders ausdrücken –
das Desaster einer EU/Usa-Politik
nach der Wende/Gorbi –
schreitet fort – und
ist´s auch Wahnsinn
hat es doch Methode.

@KARLM Tja – was für ein Korea 2.0-Markt
und für die Anschlußverwendung singt
Otis Redding Sittin in the dock of the bay

Vergangenheit des Verfassungsschutzes – Mitarbeiter mit braunen Flecken – Stefan Reinecke

BrauneFlecken_madochab_“Jede Institution habe eben „schwarze, graue und helle.. . “
Parlamentarisches Kontrollgremium

Da spricht grad der Richtige.
„. . .Verfassunsschutzchef Maaßen lobt die Arbeit – und seine Institution. . .“und nimmt seine Person fein aus der Schußrichtung;
(als Nachfolger von Heinz Fromm, der aufgrund der Vernichtung von Akten mit Bezug zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund durch Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz um seine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand zum 31. Juli 2012 gebeten hatte.)
nicht ohne Grund – denn
„. . Die Arbeit des Amtes würde, so die Klage, von einer skandalisierungswütigen Öffentlichkeit behindert, die die 2.800 Mitarbeiter des Amtes zusehends „verschreckt“.
Die „skandalisierungswütige Öffentlichkeit“ könnte sich nämlich mal sonst und ganz ernsthaft dafür interessieren; ob nicht die Personalie Maaßen selbst – da sind die Akten ja hoffentlich noch nicht geschreddert – geradezu exemplarisch die braune Kontinuität via wechselnder Personen als Ziehkinder (selbstreferenzielles System nennt man das in der Organisationssoziologie) –
in nuce verkörpert.
Alle erinnern sich – daß Maaßen der eigentlich Drahtzieher hinter dem Verantwortlichen – Außenminister Steinmeier war – der Murat Kurnaz unschuldig und rechtlos so lange in Guantanamo eingekerkert ließ, um dann kackfrech zu verkünden, dessen ursprünglich bestehende Aufenthaltsberechtigung sei abglaufen, weil nicht rechtzeitig verlängert.
Das hat ihm/Steinmeier und der BRD zwar das Verwaltungsgericht – VG – Bremen entsprechend der dazu bestehenden ständigen Rechtsprechung um die Ohren gehauen
(und wie es schon als eherner Rechtsgrundsatz bei den OllenRömern in den Pandekten steht – Niemand darf einen Nichteintritt(Verlängerung) vorwerfen, den er selbst herbeiführt=Guantanamo – klar!)
Die Verantwortlichen Maaßen/Steinmeier haben sich aber weiterhin rechtsbrecherisch verhalten;ff
Was Maaßen eine angestrebte Honorarprofessur kostete; er aber erklärte, der Titel sei ihm “schnurz“, und er verteidigte weiter seine bereits als rechtswidrig festgestellte Haltung. Er ist Autor von Publikationen zum Thema Ausländerrecht und Recht der inneren Sicherheit;
Wo aber hatte Herr Maaßen seine menschenverachtende verfassungswidrige nunja Rechtsmeinung und Praxis her?
Ua. und – allein s.o.! – aus dem Ausländerrechtskommentar eines gewissen Herrn Rudolf Schiedermair:
(dessen bodenlose AuslR-Kommmentar stand selbst in Westfälisch Sibirien am Wochenende im Giftschrank, damit kein Unsinn passierte).
Herr Rudolf Schiedermair – war zwar mal von 1958 bis 1962 erster Präsident des VG Würzburg – bis aufkippte, daß er vor allem aber ein bestens bekannter – Furchtbarer Jurist – war.
Schließlich kam seine nationalsozialistische Vergangenheit ans Licht, er wurde vom Amt suspendiert, trat dann aus Gesundheitsgründen zurück und erhielt einen ehrenvollen Abschied. – aber Hallo.
Im Dritten Reich war er Leiter der Stelle „Gesetzgebung“ im Rassepolitischen Amt der NSDAP. Als Norwegen von Deutschland besetzt war, leitete er im Reichskommissariat Norwegen (s. Geschichte Norwegens, Zweiter Weltkrieg) die wichtige Abteilung „Allgemeine Staatsverwaltung“. Er war der juristische Berater des Reichskommissars Josef Terboven. Als Vorsitzender eines Standgerichtes verhängte er mehrere Todesurteile gegen Mitglieder der norwegischen Widerstandsbewegung. 1949 sprach ihn ein norwegisches Gericht frei, da er keine Eigeninitiative entwickelt, sondern nur als Werkzeug des Reichskommissariats gehandelt habe.(all that wiki)
Dicke Kommentare mit furchtbaren Folgen schreiben Solche Herrschaften trotzdem -und als Quelle steht es einer Beförderung zu Oberschlapphut in derRolle der verfolgten Unschuld nichts im Weg;
Kurz – “Jede Institution habe eben „schwarze, graue und helle Seiten“. –
Es ging ja wohl vor allem & wie hier auch – um die braunen – der Herr.

@LOWANDORDER Ja – der Herr – für den Edgar Snowden
ein gewöhnlicher Krimineller ist;
rein tonn katolsch warrn.

@P.G. Meine Eltern waren – lang Geschichte – Pg’s – deswegen Einquartierung
(ein Glücksfall) wenn ich ihr Walsern so lese – frage ich mich beim@ so dies und das. (Geschichte&Farce – &Wiederholung – get it¿)
http://www.taz.de/Vergangenheit-des-Verfassungsschutzes/!153777/

Die rechristianisierte Republik – Michal Bodemann

Iraqi Sunni protest in Fallujah
Der Koran hat mit dem islamistischen Terror so viel zu tun wie die Bibel mit Auschwitz. Die Quelle der Gewalt liegt in den realen Verhältnissen.

Ja – Danke –
Als knapp Jüngerer kann ich die durchsichtige funktionale
Verkrampfung zur Rechristianisierung
mit sozialer Demontage beschleunigt post Wende nur bestätigen;
Streiten wir also gegen die verlogenen Großkopferten
All over this Earth –
unverdrossen für/fordern wir unverblümt ein –
LIBERTÉ FRATERNITÉ EGALITÉ

@KARLM(WISSENSCHAFT ~>?)
Und Sie besser mal Thomas Kuhn & Paul Feyerabend –
oder sind Sie nickname of Helmut Schmidt -¿
der hat das und – Schnauze! – auch nie verstanden.
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Zum 125. Geburtstag von Kurt Tucholsky „Heitere Schizophrenie“ – Peter Kohl

Kurt Tucholsky Literaturmuseum im Schloss RheinsbergMit Witz, Verstand und Satire: Kurt Tucholsky benannte die Fehler der Weimarer Republik und wetterte gegen Militarismus und Untertanengeist.

Der kleene dicke Berliner, der den Hitler mit der Schreibmaschine aufhalten wollte – Erich Kästner

Der mit seinen Sudelbüchern zeigte wie das geht mit dem unfrisierten Geist und Verstand; in dessen Ausgabe mehr Zettel stecken und Eselsohren sind als die Bände Seiten haben; dessen Ratschläge an den Angeklagten  leider bis heute Gültigkeit behalten haben – sowie über die Forderung “ hört auf Rumzuspychologisieren – den Strafanspruch auf den Gesellschaftsschutz beschränkt sehen wollte.
Dessen Couplets & Gedichte schlicht Legende sind.
Der grandiose Stilist, einschließlich seiner Forderung auch und gerade an Journalisten – an einer Seite Prosa arbeiten wie an einer Säule – so siehste aus; – bis hin zu der nüchteren Einschätzung der Beschränkheit eines Carl von Ossietzky bei aller klaren Solidarität;
sein spöttische Nach- und Weitsicht für die Jugend gerade der Davongekommenen in den 20er – laßt sie doch ihren Weichfraß fressen.

ff

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ff

Sein konsequenter Antimilitarismus
– Verdun – mag reichen
(wobei es das Geheimnis von Peter Kohl bleiben wird, was sein Raunen „seine aus dem zeitgeschichtlichen Zusammenhang gerissene Feststellung „Soldaten sind Mörder“ denn meinen soll); dargetan so vielfältig – wie von niemandem sonst in seiner Generation;
einschließlich aber auch – Dürfen darf man alles – als Zuschreibung der eigenen Verantwortung – und nichts anderem.

kurz – „…Vieles von dem, was er vor allem als Journalist geschrieben hat, ist nur zu verstehen vor dem zeitgeschichtlichen Hintergrund der Weimarer Republik…“ –
das mit Verlaub teile ich in keiner Weise;
beispielhaft sei auf “ Die kleinen Parlamente “ hingewiesen und eine scharfsinnigere, noch heute gültige Geißelung der Liberalen – wie sie sich gerade die Tage wieder zelebriert hat – als in – Die Einführung der Prügelstrafe kenne ich nicht.

Sieht man einmal von dem deutlich anders gestrickten Sebastian Haffner ab, sehe ich keinen Schriftsteller und Journalisten eines solchen Formats – gar in BRD~> ’schland sein Wesen treiben; der in der Lage wäre so hellsichtig bis in die Jetztzeit Schatten zu werfen;
daß dagegen Kurt Tucholsky in der  taz & so hier unterschätzt wird – wundert und erstaunt mich nicht.

Was ihm trotz anderer Einsicht – es kann nicht sein – daß Tante Minchen über den Nachlaß von Goethe befindet –
ist ihm nicht erspart geblieben – auch unter tatkräftiger Mithilfe von wannabe Fritz Raddatz – leider.

Ps: Danke für Ihren Kommentar. Er wartet auf Freischaltung. Bitte haben Sie Geduld und senden Sie ihn nicht mehrfach ab. – ok –
mit F.K.Waechter – NÖ WIESO!

——–
@Achterhoeker

Vielleicht sollte man in der Tat sich darauf beschränken die literarische Leistung auf seine sprachliche Qualität hin zu untersuchen. Die politischen Aussagen haben ihre Gültigkeit behalten. Da kann der Deutsche aber ganz besonders stolz drauf sein.

Seine Sprache ist nicht nur in unserem Sinne „modern“, sondern jedes Wort ist abgewogen und auf seine politische Schlagkraft geprüft worden. Ein Alfred Rosenberg, der heute einen festen Platz in der CSU hätte, forderte bereits vor 1933 Kurt Tucholsky „… an einer soliden Laterne aufzuhängen!“

Das holten dann die Allierten nach den Nürnberger Prozessen nach und hängten den Nazi-Ideologen Gottseidank an einem Galgen auf. Er wäre sonst wenig später in der BRD wieder zu Amt und Ehren gekommen.

Kurt Tucholsky jedoch wurde nur noch als unterhaltsamer Schriftsteller mit Verfilmungen auf dem typischen Niveau der Fünfziger-Jahre-Kineastik dem Publikum präsentiert.

Auch beherrschte er wie kaum ein Zweiter das korrekte Berlinerisch. Ihm verdanken wir das erzählende Futur und einen der berühmtesten Sätze, die den Sozis äußerst schmerzhaft in den Ohren klingen: „Ick bin ja bei Lichte besehn een alter jeiebter Sossialdemokrat. Sehn Se mal, mein Vater war aktiver Unteroffissier – da liecht Disseplin inne Familje. …Ik werde die Pachtei wahrscheinlich wählen. Man weiß jenau, man tut wat for die Revoluzzion, aber man weiß auch janz jenau: mit diese Pachtei kommt se nich!“

Der Mindestlohn ist wieder ein aktuelles Beispiel dafür.

LOWANDORDER
@ACHTERHOEKER Danke – fein gesagt –

was er luzide über Derivate a Bank zu Papier brachte –
Hartz-IV – Aktie statt Rente – Riester-Rente et al läßt grüßen –
unerreicht –  wie der Rest – die Besprechungen –
die politischen Beschreibungen- ohne Lamoryanz –
ohne Beispiel.

http://www.taz.de/Zum-125.-Geburtstag-von-Kurt-Tucholsky/!5024399/

Abschied von Klaus Wowereit „Ich bereue nichts“

Danke für das Fotto

Wowie – der Spatz von Berlin
(„Scheiße – wo is meine Brieftasche?“)*

ps:*na in der Butz – du Pappnaas!
Denn merke – Konkurs – ist –
das Geld in die Hosentasche –
&dem Gläubiger Volker
das Jackett überlassen;

&deswegen heißen die Spatzen –
&nicht nur wenn sie auf dem
Rücken fliegen,
um das Elend in Balin
&anderwo nicht zu sehen –
auf plattdeutsch –
Dachlünken;•>
(op gut missingsch: hm ~ Spitzbuben;)
http://www.taz.de/Abschied-von-Klaus-Wowereit/!149133/

08.11.2014

Schlagloch Schriftstellerappell Defätisten und Sektierer – Ilija Trojanow

Illustration AusspähungDer Schriftstelleraufruf gegen die Überwachungspraktiken der Geheimdienste hat einige empört. Das sagt mehr über ihre geistige Haltung, als über das Schreiben.

„…Literaturkritiker einer führenden deutschen Tageszeitung…“
Das gibt’s wirklich? – beides und zusammen? – da schau her.
Und Feministinnen – wie immer!? Klar – leider.
Egal – nochmals allen Dank für euren Schritt. Abie Nathan – grad via Film eindrucksvoll präsent – hat die Latte doch genau dahin gelegt; let’s do it – wer, wenn nicht wir – ? jetzt – bis hin zum Beckett’schen –

IMMER BESSER SCHEITERN

und ja – das wollen die Herrschenden doch bezwecken, daß wir die Waffen ergeben strecken; die Achseln zucken! aber schon Volkers Mund wußte:
man werfe keine Flinte ins Korn, so man nicht eine bessere hätte; und schön – die Citoyens dieser Welt lernen zunehmend, nicht auf den großen Streit, sondern auf jede sich bietende Gelegenheit zu wetten und sie möglichst wahrzunehmen. So auch in dieser Form.

Und die selbstgefälligen Profis und Bescheidwisser sollten sich ein Beispiel an – mir näherliegend – Albert Einstein nehmen.

Die Edward Tellers, Werner Heisenbergs, et al., die Klingsors dieser Welt
haben genug Unheil angerichtet und sind heute nach Silikon Valley und NSA-town umgezogen und brauchen auf’s Maul.
„Democray will come to the U.S.A.“ – Leonard Cohen – und noch jedes Menschen- und Bürgerrecht mußte den Herrschenden abgetrotzt werden – warum sollte das heute und zukünftig anders sein!?

Erst wenn die jetzigen digitalen Ausforsch-Praktiken – (wie einst von Stasi und CIA mittels Langröhrentechnik zweier Erfinder des 1000jährigen) ja wenn auch diese heutigen Praktiken via Gesetze und internationale Abkommen kriminalisiert sind, ist ein erster Schritt gelungen:

WIR ALLE VERLANGEN ANTI-ABHÖRGARANTIEN
ALS MENSCHEN- UND BÜRGERRECHT WIE UNSERE
GROKOFANTIN

sorry – aber so viel Gleichheit verlangt schon jetzt unser Grundgesetz –
dank dessen Mütter und Väter; dahinter und hinter diese darf es kein Zurück geben.

Und FDJ-Angie, KGB-Putin, NSA-Obama et al. den demütig-einsichtigen Satz von Simon Peres parphrasierend ins Stammbuch:
“ ..wir sind euch nicht voraus – nein, ihr seid Jahre hinter uns zurück..“
http://www.taz.de/!130544/